Presse-Berichte

,

 


Juli - Dez. 2010


Quelle der Artikel, falls nicht besonders gekennzeichnet, Eifeler Zeitung.
Berichte aus 2008- 2010 finden Sie unter Archiv

Monat 07 08 09 10 11
Hilfreich wäre für beide Bereiche ein Glas- und Alkoholverbot, darin sind sich Hermanns und der Bezirksbeamte für den Bezirksdienst Simmerath, Hauptkommissar Carl Hermann, einig.

Simmerath

10.12.2010

Unrat vor der Kapelle:
Initiative für Glasverbot

Der Platz an der Johannis-Kapelle in Simmerath ist oft verschmutzt. Beklagt wird auch der Zustand am Bushof gegenüber. Die Probleme dort wurden bereits zwischen Gemeinde und Polizei erörtert, die die Bereiche inzwischen auch stärker kontrolliere, wie Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns im Hauptausschuss berichtete.

Hilfreich wäre für beide Bereiche ein Glas- und Alkoholverbot, darin sind sich Hermanns und der Bezirksbeamte für den Bezirksdienst Simmerath, Hauptkommissar Carl Hermann, einig. Allerdings, so erläuterte der Bürgermeister, fehle derzeit noch eine rechtliche Grundlage für ein derartiges Verbot.

Die Bürgermeister in der Städteregion Aachen sind nun übereingekommen, eine entsprechende Initiative bei der Landesregierung in Düsseldorf einzubringen, um eine landesrechtliche Regelung zu erreichen.

Die Johannis-Kapelle an der Hauptstraße ist das älteste Gebäude in der Ortslage Simmerath. Als 1968 die Bundesstraße 399 in der Ortsdurchfahrt ausgebaut und verlegt wurde, musste die Kapelle von ihrem alten Standort weichen und wurde etwa 100 Meter entfernt am neuen Standort in ihrer ursprünglichen Form wieder aufgebaut.


Simmerath

16.07.2010

(P. St.)

Die augenblicklichen Juli-Temperaturen ziehen die Menschen hinaus ins Freie - und dort wird auch gerne gefeiert. Während normalerweise die Menschen nach der Feier Flaschen und Gläser von ihrer Terrasse räumen, sieht das Bild auf öffentlichen Plätzen manchmal etwas wüster aus.



So auch in Simmerath. Der Bushof, die Grünfläche am Johanneskapellchen und der nur noch selten für seinen ursprünglichen Zweck genutzte Musikpavillon sind an schöner Sommerabenden ein beliebter Aufenthaltsort. Am Morgen danach finden die Mitarbeiter des Ordnungsamtes dann häufig das gleiche Bild vor. Leere Flaschen und auch Scherben liegen hier und müssen entsorgt werden.

Auch die Nachbarn fühlen sich belästigt und baten daher die Gemeinde um Abhilfe. In der zurückliegenden Ratssitzung berichtete jetzt Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns über die Beschwerden durch «Störenfriede und alkoholisierte Personen.» Daraufhin habe sich das Ordnungsamt mit der Polizei in Verbindung gesetzt.

Inzwischen liegt der Gemeinde ein Schreiben des Simmerather Bezirksbeamten vor, worin dieser den Vorschlag macht, ein generelles Alkohol- und Glasverbot auf öffentlichen Plätzen in der Gemeinde Simmerath auszusprechen. Nach der Sommerpause, so lautete der Vorschlag der Verwaltung, soll der Gemeinderat eine entsprechenden Änderung der Satzung beschließen. Sogleich kam in der Sitzung dann die Sorge auf, dass von einer solchen Regelung auch zahlreiche andere Veranstaltungen, angefangen vom Rurseefest bis hin zum Simmerather Markt betroffen wären. Für diese und auch andere Feste, die ja ohnehin genehmigt werden müssten, könnten jederzeit eine Ausnahmegenehmigung erteilt, hieß es von Seiten der Verwaltung. Grundsätzlich verfüge die Behörde derzeit über keine rechtliche Handhabe, um den Aufenthalt oder Alkoholgenuss auf öffentlichen Plätzen zu verbieten.

Eine veränderte Satzung dagegen biete die Möglichkeit, bei Missachtung einen Platzverweis auszusprechen, erläuterte Ordnungsamtsleiter Bruno Wilden auf Nachfrage. Dass Bürger sich ärgerten, könne er gut nachvollziehen: «Das Verhalten von bestimmten Leuten wirkt für die Öffentlichkeit provozierend.» Doch das Ordnungsamt verfüge nicht über ausreichend Personal, um ständig tätig zu werden.

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)



Bruno Löhrer mahnte eindringlich:
Wir wollen die Gestaltung des Bebauungsplanes beschließen und die Gestaltung nicht einem möglichen Investor überlassen“

Simmerath

08.12.2010

Schwimmhalle
2012 soll die neue Schwimmhalle stehen

Simmerather Planungsausschuss stimmt der Ausweisung des neuen Baugebietes „Sportplatz“ zu. Rund 50 neue Häuser möglich.

Aus dem alten Sportplatz in Simmerath wird ein neues Baugebiet. Dort ist Platz für gut 50 Häuser. Die Gemeinde soll darauf achten, dass die Grundstücke nicht zu klein werden, mahnte Bruno Löhrer, Vorsitzender der CDU-Fraktion nun im Planungsausschuss. Nach eifriger Debatte entschied der Ausschuss einstimmig, für das „Baugebiet Sportplatzstraße“ den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Insgesamt stehen 33 000 Quadratmeter zur Verfügung. Je nach Zuschnitt und Größe der Baugrundstücke ist Platz für 47 bis 55 neue Häuser.

Mit dem Verkaufserlös der neuen Parzellen will die Gemeinde den Neubau der Schwimmhalle finanzieren. Per Beschluss hat der Rat die Obergrenze der Baukosten für das neue Schwimmbad an der Hauptschule auf vier Millionen festgesetzt. Angestrebt wird, dass die neue Schwimmhalle bereits im Sommer 2012 fertig ist.

Die Verwaltung legte dem Planungsausschuss als erste Diskussionsgrundlage vier Varianten vor, wie das neue „Simmerather Viertel“ erschlossen werden kann. Je nach Variante werden die Baugrundstücke im Durchschnitt zwischen 530 und 650 Quadratmeter groß. Die CDU favorisierte Variante B, wonach 55 Baustellen möglich sind, die zwischen 427 und 708 Quadratmeter groß sind.

Vorgesehen ist in diesem Entwurf auch ein 442 Quadratmeter großer Spielplatz. Die CDU plädierte für diesen Entwurf, weil dann die vorhandenen Straßen besser für die Erschließung genutzt werden könnten. Die anderen Entwürfe wiesen auch keinen Spielplatz aus.

Der Ausschuss entschied sich am Ende der Diskussion dennoch für keine der Varianten; möglich ist auch eine Kombination der einzelnen Erschließungsentwürfe.

Jürgen Förster von der Bauverwaltung räumte ein, dass der Gedanke bei der Variante B sei, später eventuell auch die Kalverscheider Gasse als Baugebiet zu erschließen.

Beigeordneter Roger Nießen ergänzte, dass es möglich sei, für das neue Baugebiet Sportplatz einen Investor zu finden, dann müsse die Gemeinde sich „alle Möglichkeiten offen halten“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Bruno Löhrer aber mahnte hier eindringlich: „Wir wollen die Gestaltung des Bebauungsplanes beschließen und die Gestaltung nicht einem möglichen Investor überlassen“. Manfred Sawallich von der SPD und auch Klaus Stockschlaeder (Grüne) regten an, im neuen Baugebiet möglichst die Fernwärme des Simmerather Heizkraftwerkes zu nutzen und die künftigen Bauherren entsprechend zu sensibilisieren.

Staatliche Förderung möglich?

Vielleicht sei es möglich, dass das neue Baugebiet wegen der erneuerbaren Energie staatlich gefördert werden könne, hofft Manfred Sawallich. Dies solle die Verwaltung prüfen. Sawallich wies noch auf ein mögliches „Konfliktpotenzial“ mit den angrenzenden Tennisplätzen hin. Die Bedenken sollten „ernst genommen und in der Planung berücksichtigt werden“.

Die UWG, so gestand Stephan Weber ein, befinde sich beim Projekt „Baugebiet Sportplatz“ in der Klemme, weil die UWG beim Thema Schwimmhalle für eine andere Lösung plädiert habe (für eine Sanierung der bisherigen Halle statt eines Neubaus). „Vom Prinzip“ sei der UWG der Neubau und das „Baugebiet Sportplatz“ zuwider, doch man wolle „hier nicht destruktiv“ sein, sondern sich „an der weiteren Planung konstruktiv beteiligen“. Daher stimme auch die UWG dem Beschluss zu, für das Baugebiet Sportplatzstraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Im Bereich der Leitstelle soll der neue Simmerather Sportplatz errichtet werden. (rpa)


Sport- und Kulturzentrum Kesternich:
Anschluss an die Bundesstraße ist kein Problem mehr

08.12.2010


Der Bebauungsplan für das Sport- und Kulturzentrum in Kesternich kann nun beschlossen werden. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat einer Anbindung an die Bundesstraße zugestimmt.

Wenn das Sport- und Kulturzentrum in Kesternich gebaut wird, dann wird bei der Bauausführung und bei der Tragwerksplanung berücksichtigt, dass das Plangebiet in der Erdbebenzone 2 mit der Untergrundklasse R (Gebiet mit felsartigem Untergrund) liegt. Auch darauf hat der Geologische Dienst NRW in Krefeld bei der Offenlage des Bebauungsplanes für das Sport- und Kulturzentrum hingewiesen.

Der Simmerather Planungsausschuss hat sich nun mit den Anregungen zum Bebauungsplan befasst. Bruno Löhrer von der CDU zeigte sich überrascht und erfreut, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW doch einer Anbindung des Zentrums an die Bundesstraße 266 zugestimmt habe. Zudem fordert der Landesbetrieb «sichere fußläufige Verbindungen vom Sportzentrum zum Ortsteil Kesternich». Fehlende Gehwegverbindungen muss die Gemeinde noch einrichten. Auch wird im Bereich der Anbindung an die B266 am Ortseingang für eine «gesicherte Querungsmöglichkeit der Bundesstraße für Radfahrer und Fußgänger gesorgt.

Nach der einstimmigen Empfehlung des Planungsausschusses wird der Gemeinderat nun den Bebauungsplan für das Sport- und Kulturzentrum beschließen, die Verwaltung hat zudem den Auftrag, die Schlussbekanntmachung zu fertigen. Damit ist eine wichtige rechtliche Voraussetzung für die Verwirklichung des Projektes gegeben.

Geplant ist der Neubau einer Sporthalle samt Geräteraum und Vereinshaus mit Mehrzweckraum, einer kleinen Gaststätte, Klubraum und Neben räume für die Nutzung der Sporthalle. Im angrenzenden Dorfgemeinschaftshaus sind unter anderem ein großer und ein kleiner Saal samt Bühne, Theke und Probenräume vorgesehen. Träger des Projektes ist der Sportverein TSV und die Dorfgemeinschaftshaus GmbH. Derzeit ist der TSV dabei, die Kosten für das Sportzentrum und den neuen Kunstrasenplatz zu ermitteln.

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)



Volkshochschule
Südkreis Aachen

Simmerath

07.12.2010

Volkshochschule Südkreis

Demographische Entwicklung:
Verbands-vorsteherin, Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter denkt da beispielsweise an Gespräche mit benachbarten Volkshochschulen.

Karl-Heinz Hermanns: «Da darf aber kein Referent krank werden,»
«Hoffen wir, dass es klappt», fasste Hans-Josef Hilsenbeck den Wunsch der Versammlung zusammen.

Volkshochschule Südkreis steht vor Veränderungen

Auch 14 Monate nach Gründung der Städteregion Aachen trägt die Volkshochschule noch immer den Beinamen «Südkreis Aachen» im Namen. Eine große Imagekampagne zur Namensänderung aber muss die Weiterbildungseinrichtung nicht mehr starten, denn die VHS Südkreis Aachen steht ohnehin vor strukturellen Veränderungen.

Dies wurde deutlich bei der VHS-Verbandsversammlung, die jetzt im Rathaus Simmerath stattfand. Beim Rückblick auf das bald zuende gehende zweite Semester 2010 wurde klar, dass die VHS in ihrer jetzigen Form auf Dauer keine Zukunft mehr hat.

Die Verbandsvorsteherin, Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter, und Hans-Josef Hilsenbeck als Vorsitzender der Verbandsversammlung nahmen den Auftrag mit ins neue Jahr, sich Gedanken darüber zu machen, wie man die VHS neu aufstellen kann. Margareta Ritter denkt da beispielsweise an Gespräche mit benachbarten Volkshochschulen. Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung sei es langfristig wohl nicht möglich, die für eine Bezuschussung des Landes erforderlichen Stundenzahlen aufrecht zu erhalten.

Nach aktuellem Stand der Dinge wird das zweite VHS-Semester mit schätzungsweise 1722 Stunden abschließen. Rechnet man die 1963 Stunden des ersten Semesters hinzu, so ergibt sich für 2010 eine Gesamtzahl von 3685 Unterrichtsstunden. Von diesen Stunden sind 3215 förderungsfähig, so dass laut VHS-Leiterin Hubertine Peters «das gesetzlich vorgeschriebene Mindestangebot von 3200 Unterrichtsstunden erreicht werden müsste.»

«Da darf aber kein Referent krank werden,» machte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns (Simmerath) deutlich, dass man sich bei gerade einmal 15 Stunden über dem Limit auf einer «Gratwanderung» befinde. «Hoffen wir, dass es klappt», fasste Hans-Josef Hilsenbeck den Wunsch der Versammlung zusammen.

Für das erste VHS-Semester 2011 wird in Monschau (1360 Stunden), Simmerath (1237) und Roetgen (1035) insgesamt ein Angebot von 3632 Unterrichtsstunden vorgehalten. Das Angebot fällt diesmal üppiger aus, weil es sich wegen der späten Sommerferien um ein sehr langes Semester handelt. Daher wurden rund 500 Stunden mehr angesetzt.

Quelle: Eifeler Zeitung (P.St.)


Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns:

« Wir müssen den Wert des ehrenamtlichen Engagements auch öffentlich schätzen lernen, und zwar nicht nur wegen des beträchtlichen finanziellen Gegenwertes der durch die Freiwilligenarbeit erbracht wird, sondern weil sie entscheidend ist für viele Bereiche des öffentlichen Lebens»,

Simmerath

Ehrenabend
Ohne ehrenamtliche Hilfe ginge nicht viel

03.12.2010



Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns inmitten der Preisträger. Im Hintergrund die Ortsvorsteher der Dörfer, die die Ehrenamtler vorgeschlagen hatten.
Foto: Barbara Berger


Preisträger Ehrenamt und Auszeichnungen für besondere Leistungen:

Dedenborn: Heinz Nellessen
Eicherscheid: Franz-Josef Renner
Einruhr: Doris Nießen
Kesternich: Ulrich Offermann
Lammersdorf: Horst G. Becker und Heinrich Poschen
Rollesbroich: Günter Wilden war vorgeschlagen, leider im Juni verstorben.
Rurberg: Wolfgang Harth
Simmerath: Gustav Braun (erkrankt) und Wolfgang Lützenberger
Steckenborn: Maria Theißen
Strauch: Arthur Johnen
Woffelsbach: Ewald Franzen

Ehrenpreis des Bürgermeisters Simmerath: Lieselotte Rollesbroich, Kesternich

Ehrungen für besondere Leistungen:

1. Eheleute Marianne und Dieter Käfer Eicherscheid,2008 Dt. Meister Kaninchenzucht in Bremen (Blaue Wiener)

2. Klaus Pelzer Huppenbroich, 2008 2. Platz Dt. Meisterschaft Kaninchenzucht Bremen (Kleinwidder)

3. Wolfgang Braun Witzerath, 2008 Vizemeister Dt. Meisterschaft 100 Kilometer Lauf Altersklasse W 50 in Kienbaum

4. Marion Braun Witzerath, 2010 1. Platz Europacup der Ultramarathons

5. Niklas Breuer, Woffelsbach, 2008 3. Platz Opti-Segeln Dt. Meisterschaft Kiel

6. Mädchen-Team der Gemeinschaftshauptschule Simmerath, 2008 NRW Meister bei den Leichtathletik-Meisterschaften der Schulen in Rheine

7. Sabine und Uli Breuer Woffelsbach, 2008 Westdt. Meister olympische Starbootklasse

8. Jan Förster Eischerscheidt, 2008 2. Platz NRW Meisterschaft im Seifenkistenrennen Seniorklasse9. Lars Förster Eicherschei, 2010 2. Platz elite XL-Europameisterschaft Seifenkistenrennen

10. Schülerteam der Gemeinschaftshauptschule Simmerath, 2009 2. Platz Jungen, 3. Platz Mädchen beim Landessportfest der Schulen in NRW

11. Hans-Willi Schophoven, Eicherscheidt 1. Platz Rheinische Meisterschaften der Zweispänner in Rees-Haltern

12. Prof. Dr. Detlef Müller-Böling Woffelsbach, 2010 Gewinner Internationale Deutsche Meisterschaft im Segeln der 2,40 m Boote

13. Sebastian Heeren, Lammersdorf, 2010 in Vechta Diözesanschützenkönig der Diözese Aachen mit 28 von 30 Ringen

14. Annika Emondts, Huppenbroich, 2010 3. Platz Dt. Pool-Billard-Jugendmeisterschaft in Bald Wildungen (bab)

Quelle: Eifeler Zeitung (Barbara. Berger)


Bürgernahe Politik entsteht, wenn auf transparente Art und Weise Entscheidungen getroffen werden, die für die Menschen nachvollziehbar sind.

Simmerath

Bürgerversammlung
Tempo-30-Zone "In den Bremen" nicht machbar

02.12.2010

Gut besetzt war der Sitzungssaal im Rathaus bei der Bürgerversammlung, am 02.12.2010. Eingeladen hatte der Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns die Anwohner der Straßen In den Bremen, Fuggerstraße, Matthias-Zimmermann-Straße und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Seit einigen Monaten ist die Verkehrssituation in den genannten Straßen in der Kritik von Anwohnern geraten.

Neben den interessierten Bürgern begrüßte der Bürgermeister Verkehrsexperten der Städteregion, der Polizei Aachen und Simmerath. Außerdem Ratsvertreter von CDU, FDP und UWG.

Hauptanliegen der Bewohner war die Einrichtung einer Tempo-30-Zone wegen zu schnelles Fahren in den genannten Straßen.

Verkehrsüberwachung durch die StädteRegion Aachen.

Eine Verkehrsüberwachung der Städteregion, vom 25.08.2010 bis 01.09.2010, 24 Stunden in beide Fahrtrichtungen, konnte die Beschwerden der Anlieger nicht bestätigen. Gemessen wurde die Verkehrsdichte, Verkehrsarten und die Geschwindigkeiten. Die ganz wenigen Geschwindigkeitsüberschreitungen, die geringen Fußgängerbewegungen und da bisher keine Unfälle mit Personenschäden dort gemeldet wurden, rechtfertigen eine Tempo-30-Zone nicht. Die Voraussetzungen für eine anerkannte Gefahrenstelle sind dort nicht gegeben, so die StädteRegion und die Polizei. Außerdem handelt es sich hier um ein Gewerbe-Gebiet, wo laut Bundesgesetz Tempo-30-Zonen ohnehin nicht vorgesehen sind.

Der Bürgermeister machte deutlich, dass die Entscheidungskompetenz nicht bei der Gemeinde liegt. "Aufgrund der Messergebnisse, der polizeilichen Stellungnahme und der Bundesgesetzgebung, sind uns hier die Hände gebunden".

Die Frage, welche Möglichkeiten die Gemeinde hat, den Betroffenen zu helfen, stand im Vordergrund der anschließenden Diskusssion. Schließlich wurde ein Vorschlag des Bürgermeisters, dass Aufstellen von Hinweisschilder "Achtung Fußgänger" mit zusätzlicher Fahrbahnmarkierung, von der Versammlung begrüßt und angenommen.

Zur Verbesserung der Situation soll auch ein Kreisverkehr im Kreuzungsbereich In den Bremen/Humboldt-Straße dienen. Allein der Kreisverkehr verhindert ein zu schnelles durchfahren der Straße in den Bremen. Durch den Kreisverkehr wird das Tempo der Fahrzeuge gedrosselt.


Kleiner Kreisverkehr In den Bremen/Humboldt-Straße

Wie die Polizei berichtet, handelt es sich bei dem Kreuzungsbereich In den Bremen/Humboldt-Straße um die unfallträchtigste Kreuzung mit Personenschäden innerhalb der Gemeinde Simmerath. Ein Kreisverkehr an dieser Stelle wäre die beste und sicherste Lösung und ist deshalb dort dringend erforderlich.

Die Kosten für den Kreisverkehr belaufen sich auf ca. 140.000,00 Euro. Trotz knapper Kassen und der Vielzahl von anderen erforderlichen Maßnahmen im Gemeindegebiet, wird die Verwaltung versuchen, die Mittel hierfür im Haushalt 2011 bereit zu stellen. Letztendlich wird hierüber die Politik entscheiden. Der Verkehrsausschuss hat sich bereits für die Maßnahme in 2011 ausgesprochen.

Der Bürgermeister bedankte sich bei den Experten und den Bürgern für die Teilnahme und konstruktive Mitarbeit und wünschte allen eine schöne Vorweihnachtszeit und einen guten Heimweg.

Quelle: CDU



Das Simmerath-„S“ auf einem Ansteckpin an der Bluse und am Revers soll das gemeinsame „Erkennungs-zeichen“ der Bürger aus der Gemeinde Simmerath sein.

Simmerath

07.12.2010

Simmerath nach außen tragen
Gemeinde will Ansteckpins als Idendifikationszeichen in Auftrag geben

Das Simmerath-„S“ auf einem Ansteckpin an der Bluse und am Revers soll das gemeinsame „Erkennungszeichen“ der Bürger aus der Gemeinde Simmerath sein. Kommunalpolitiker wie auch Bürger haben, so Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns, „in letzter Zeit verstärkt nachgefragt“, ob die Gemeinde Ansteckspins als sichtbares Identifikationszeichen für und mit der Gemeinde Simmerath“ vorhalte.

So sei in der Verwaltung die Idee aufgekommen, Ansteckpins als „tragbares Zeichen der Verbundenheit mit der Gemeinde anfertigen“ zu lassen. Die Verwaltung legte nun dem Haupt- und Finanzausschuss mehrere Entwürfe in unterschiedlichen Größen vor. Nach kurzer Debatte wurde dann entschieden: Die Anstecknadel dürfe nicht zu groß sein (nicht größer als 19 Millimeter), kleine Nadeln werden eher getragen als größere, ist CDU-Sprecher Bruno Löhrer überzeugt. Über dem Simmerath-„S“ soll das Wort Simmerath stehen.

Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns plädierte für eine preisgünstige Nadel, denn er möchte, „dass möglichst viele Bürger der Gemeinde den Ansteckpin auch tragen“. (rpa)

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)




 

Simmerath

02.12.2010

Hunde bringen 115 000 Euro in die Kasse

Simmerather Hauptausschuss erhöht den Steuersatz im nächsten Jahr auf 84 Euro.
Ärger über Verschmutzung der Landschaft.

Ob es die Gänse oder doch die Hunde sind, die auf den Wegen und Wiesen im Rurseezentrum für den Dreck sorgen, konnte am, Dienstag im Simmerather Haupt- und Finanzausschuss nicht geklärt werden.

Siegfried Lauscher von der SPD schimpfte, „vor lauter Hundekot“ könne man „oft am Badesee“ nicht richtig hintreten. Wenn es nach ihm ginge, dann sei die „Hundesteuer noch viel zu niedrig“. Günter Mießen von den Grünen hingegen beklagte, dass die Gemeinde Simmerath in der „Südregion die höchsten Steuersätze“ verlange. Er mahnte, Hunde seien vor allem für Alleinstehende oftmals ein wichtiger Begleiter im Leben. Und für den Dreck im Rurseezentrum machte er die Gänse dort verantwortlich, Hunde habe er jedenfalls dort „noch keine gesehen“.

Die CDU-Fraktion werde den neuen Steuersätzen so zustimmen, wie die Verwaltung sie vorschlage, sagte ihr Sprecher Bruno Löhrer, der zugab, selber „kein großer Hundefreund“ zu sein. In den Orten gebe es inzwischen „unvorstellbar viele Hunde“, dabei würden viele Hundebeisitzer ihre Hunde in der freien Landschaft nicht anleinen und die Hunde machten dort „ihre Geschäfte“, beklagte Löhrer, der die Verwaltung aufforderte, „möglichst alle Hunde in der Gemeinde zu erfassen“.

Bei zwei Enthaltungen und beim Nein von Günter Mießen stimmte der Hauptausschuss den neuen Sätzen für die Hundesteuer zu. Der Gemeinderat wird die neuen Steuersätze in der Sitzung rechtskräftig festsetzen. Danach kostet die Steuer für einen Hund ab dem nächsten Jahr 84 Euro, 10,80 Euro mehr als bisher.

Wer zwei Hunde hat, zahlt je Hund 105 Euro, 19,80 Euro mehr als bisher. Bei drei Hunden wird je Hund eine Steuer von 126 Euro fällt (bisher 104,40 Euro). Nach den Erkenntnissen der Verwaltung gibt es in der Gemeinde Simmerath derzeit 1236 Hunde, die für die Steuer angemeldet sind. Dabei gibt es sozusagen 846 „Einzelhunde“ mit einem Steuersatz von 84 Euro.

Für 315 Hunde wird je Hund ein Betrag von 105 Euro fällig, für 71 Hunde je Hund 126 Euro. Gemeldet sind auch vier „Kampfhunde“, der Steuersatz hier steigt bei einem Hund von bisher 441,60 Euro auf nunmehr 600 Euro.

Wer sogar drei „Kampfhunde“ besitzt, zahlt je Hund eine Steuer von 900 Euro. Insgesamt rechnet die Gemeinde mit einem Steueraufkommen von fast 115 500 Euro, das sind 22 485 Euro mehr als bisher.

Hinzu kommen noch 1743 Euro für die 37 Hunde, für die ein ermäßigter Steuersatz gilt. Für Hunde, die bei der Bewachung von Gebäuden (auch Bauernhöfe) eingesetzt werden, wenn diese mehr als 400 Meter von einem bebauten Ortsteil liegen, wird ein reduzierter Steuersatz berechnet.

29 Hunde sind sogar ganz von der Steuer befreit. Steuerbefreiung wird unter anderem gewährt, wenn sie Helfer und Beschützer „hilfloser Personen“ sind.

Die Gemeinde hatte im vergangenen Sommer eine „Hundezählung“ angekündigt und dabei auf die Pflicht der Hundehalter hingewiesen, ihre Hunde auch tatsächlich anzumelden. Diesem Aufruf sind dann 72 Hundehalter gefolgt, 54 Hundehalter werden derzeit noch überprüft. (rpa)

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)



Bruno Löhrer:

"Wir sind auf die Hilfe des Landes angewiesen"

Simmerath

Abwassergebühren

Die Gebühr ist von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich

Die Abwassergebühren sind von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich. Preiswerte Kommunen in Nordrhein-Westfalen verlangen weniger als 1,50 € pro Kubikmeter Abwasser. Teure Kommunen verlangen rund 7,00 € je Kubikmeter.

Gründe für die ernormen Preisunterschiede sind die topografischen Bedingungen und verstreute Siedlungsstrukturen sowie die hohen Anforderungen an den Gewässerschutz. In Simmerath muß das Wasser über Berg und Tal gepumpt werden mit teilweise felsigen Untergrund. Die zahlreichen kleinen Ortsteile erfordern ein langes und im Verhältnis zur Einwohnerzahl sehr aufwändiges Kanalnetz.

Man erkennt leicht, dass der Aufwand und damit die Kosten gegenüber Flachland-Kommunen bzw. Ballungszentren ein Mehrfaches erfordern.

Wie kalkuliert die Gemeinde die Gebühren?

Bei der Gebührenkalkulation gibt es einen Gestaltungsspielraum.
Dieser kann die Gebühr am Ende teurer oder billiger machen.

Die millionenschweren Investitionen werden über Jahre buchhalterisch abgeschrieben und im Rahmen der jährlichen Abwassergebühr auf die Bürger umgelegt.

Es gibt zwei Möglichkeiten der Abschreibung, man kalkuliert mit dem Anschaffungswert
oder mit dem für den Bürger ungünstigeren
Wiederberschaffungszeitwert.

Die Gemeinde Simmerath kalkuliert mit den für den Bürger günstigeren Anschaffungswert.

Neben der Abschreibung gibt es noch die Möglichkeit, die Investitionskosten ein "zweites Mal" auf die Bürger umzulegen. Der " Kalkulatorische Zins ".
Das in den Kanälen und Anlagen enthaltene und noch nicht abgeschriebene Kapital wird mit einem fiktiven Zinssatz belegt und erhöht ebenfalls die Kanalgebühren.

Simmerath

02.12.2010

Auf Landeszuschuss angewiesen
Die Kanalgebühr springt deutlich über fünf Euro

5,14 Euro müssen die Simmerather Bürger ab 2011 bezahlen.
Steigerung um 22 Cent.

5,14 Euro je Kubikmeter: Das ist ab Januar 2011 der neue Preis für das Schmutzwasser, das in den Kanal eingeleitet wird. Damit steigt die Kanalgebühr um 22 Cent je Kubikmeter (bisher 4,92 Euro). Die Grundgebühr ist dabei eingerechnet. Teurer wird im nächsten Jahr auch das Regenwasser: Hier müssen die Bürger der Gemeinde Simmerath je Quadratmeter abflusswirksamer Fläche 53 Cent bezahlen, zwei Cent mehr als bisher; hinzu kommt jedoch noch eine Grundgebühr von 66 Euro (unverändert) je 500 Quadratmeter Maßstabsfläche.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat nun dem Gemeinderat empfohlen, die neuen Gebührensätze für das Abwasser festzusetzen. Die Verwaltung hat den Gebührenbedarf entsprechend ausgerechnet. Insgesamt müssen die Bürger für das Abwasser im nächsten Jahr 4,89 Millionen Euro aufbringen.

CDU-Fraktionssprecher Bruno Löhrer, bezeichnete die Kanalgebühr in der Gemeinde Simmerath als „viel zu hoch“, sie müsste „eigentlich gesenkt“ werden. „Wir wissen aber nicht wie“. Daher plädierte Bruno Löhrer für eine „höhere Hilfe des Landes“.

An Landeshilfe hat die Verwaltung in ihren Berechnungen 350 000 Euro einkalkuliert; im Jahr 2008 hat die Gemeinde zu den Kanalgebühren noch eine Landeszuweisung von 404 000 Euro erhalten.

Der Landeszuschuss für 2011 ist noch nicht absolut sicher, sagte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns. Werde der Zuschuss nicht gewährt, dann werde die Gebühr für Schmutzwasser zusätzlich um 36 Cent steigen, die Gebühr für das Niederschlagswasser um sechs Cent je Quadratmeter. Bei einem Verbrauch von 150 Kubikmetern im Jahr müssten die Bürger ohne Landeshilfe noch einmal 50 Euro mehr aufbringen, so der Bürgermeister.

Ein Landeszuschuss erhalten Kommunen mit überdurch-schnittlich hohen Kanalgebühren. Dieses geschieht im Rahmen des Gemeinde- finanzierungsgesetzes. Verantwortlich hierfür ist der Innenminister. Dabei wird jährlich ein fiktiver Höchstsatz neu festgesetzt. Danach bekommen manche Kommunen weniger Zuschuss, manche bekommen mehr. Das Gesetz gilt für alle Kommunen Nordrhein-Westfalens.

Ein Grund für die steigende Kanalgebühr ist der geringere Wasserverbrauch. Das sei „paradox“, sagte Hermann-Josef Bongard von der FDP: Die Leute sparen Wasser und müssen auch aus diesem Grund eine höhere Gebühr bezahlen. Beim Schmutzwasser rechnet die Gemeinde im nächsten Jahr mit einer Abwassermenge von 685 000 Kubikmetern, im Jahr 2008 waren es noch 702 000 Kubikmeter. Hermann-Josef Bongard appellierte an die Bürger, die „Regenwasser-Anlagen nicht auf Kosten der Allgemeinheit zu nutzen“ und daher „ordnungsgemäß anzuzeigen“, wie viel Regenwasser nach dem Gebrauch ins Kanalnetz eingeleitet werde.

Claus Brust von der UWG kritisierte die Grundgebühr von 120 Euro im Jahr bei der Kanalgebühr als zu hoch, die Grundgebühr rege nicht zum weiteren Sparen beim Verbrauch an. Günter Mießen (Grüne) hingegen verteidigte die Grundgebühr auch mit Blick auf die Wochenendhäuser, in denen nur wenig Wasser verbraucht werde. Ohne Grundgebühr würde die Verbrauchsgebühr noch höher liegen.

Die Mehrheit des Ausschusses stimmte der Gebührenberechnung der Verwaltung zu (bei Stimmenthaltung der SPD, die sich erst im Rat entscheiden will). Die Niederschlagsgebühr wird insgesamt bei den Privatflächen 890 000 Euro in die Gemeindekasse bringen, hinzu kommt bei einer Fläche von zusammen 1,1 Millionen Quadratmetern eine Grundgebühr von 309 540 Euro.

Das Kanalnetz der Gemeinde ist insgesamt 222 Kilometer lang, der Wert ist auf rund 50 Millionen Euro veranschlagt. Im nächsten Jahr, so ist vorgesehen, wird das Kanalnetz in Einruhr untersucht; Sanierungsmaßnahmen sind für die Ortsnetze Strauch (100 000 Euro) und Rollesbroich (50 000 Euro) geplant. (rpa)

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)


 

Simmerath

02.12.2010

Müllgebühr fast konstant
Kaum eine Steigerung in der Gemeinde Simmerath im nächsten Jahr. Auch eine mögliche Kündigung mit der Regioentsorgung wurde diskutiert.

Die Gebühr für die Müllabfuhr in der Gemeinde Simmerath steigt nur wenig; die Steigerung bewegt sich im Ein-Prozent-Bereich. Für Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns bleiben die Gebühren damit „eigentlich stabil“, wie er bei der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss betonte. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat dann auch einstimmig, die neuen Gebühren für das nächste Jahr zu beschließen. So kostet zum Beispiel die Gebühr für die 60-Liter-Restmülltonne (mit Reduzierung für Biotonne oder Eigenkompostierung) ab Januar 103,68 Euro, bisher zahlen die Bürger dafür 102 Euro, das entspricht einer Erhöhung um 1,6 Prozent. Ohne diese Reduzierung liegt die Gebühr künftig bei 124,32, Euro (0,9 Prozent weniger als bisher bei vierwöchentlicher Leerung).

Werden die 60-Liter-Tonnen alle 14 Tage einmal geleert, dann kostet sie ohne (Biotonne/Eigenkompostierung) 179,76 Euro, das ist eine Erhöhung um 0,9 Prozent; Bürger, die zusätzlich eine Biotonne haben oder Bio-Abfälle selber kompostieren, zahlen ab Januar eine Gebühr von 132,96 Euro, 1,28 Prozent mehr als bisher.

Auch im Jahr 2012 werden die Gebühren „nach der jetzigen Erkenntnis“ stabil bleiben, ist Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns zuversichtlich.

Claus Brust von der UWG brachte die Diskussion auf die Regioentsorgung, die in der Gemeinde Simmerath für die Müllentsorgung zuständig ist. Er wollte wissen, wie lange der derzeitige Vertrag mit der Regioentsorgung gelte und ab wann eine „neue Ausschreibung“ möglich sei. Claus Brust wie auch Egon Kriens (UWG) erinnerten daran, dass die Regioentsorgung in ihren Jahresabschlüssen Fehlbeträge ausgewiesen hätten: im Jahr 2008 rund 100 000 Euro, im vergangenen Jahr sogar 127 000 Euro. Egon Kriens: „Das darf nicht passieren“, denn am Ende müssen die Bürger über die Gebühren diese Fehlbeträge ausgleichen. Kriens plädierte dafür, den möglichen Ausstieg aus dem Zweckverband der Regioentsorgung „im Auge zu behalten“.

Für Hermann-Josef Bongard (FDP) stellt sich derzeit nicht die „Frage nach dem Verbleib im Zweckverband“, dabei wies er darauf hin, dass zuvor die Müllgebühren um 23 Prozent hätten reduziert werden können. Doch auch Bruno Löhrer, Vorsitzender der CDU-Fraktion, will ebenfalls eine „mögliche Kündigung“ der Mitgliedschaft im Zweckverband „im Auge behalten“, wie er sagte. Eine Kündigung sei, so Bürgermeister Hermanns, in zwei Jahren möglich.

Gut angenommen wird von den Bürger das Angebot, Grünschnitt zu entsorgen für drei Euro pro Lieferung. In diesem Jahr gab es rund 1000 Anlieferungen, sagte der Bürgermeister.

Belastet werden die Müllgebühren von Bürgern, die ihren Müll in der Landschaft „entsorgen“. Um die Papierkörbe an den Straßen zu entleeren, die Containerplätze zu reinigen und den wilden Müll zu beseitigen, sind die Mitarbeiter des Bauhofes im Jahr zusammen etwa 2000 Arbeitsstunden beschäftigt, die Kosten dafür von fast 50 000 Euro werden in der Kalkulation der Gebühren berücksichtigt und müssen am Ende von der Allgemeinheit aufgebracht werden. (rpa)

Quelle: Eifeler Zeitung (rpa)



Alex Stiel:

"Für Betriebe, die 90 Prozent ihres Umsatzes oder sogar mehr nicht in der Gemeinde erzielen, erkenne ich keine Vorteile durch den Tourismus."

Simmerath

02.12.2010

Der Tourismus nützt vielen
Rund 90 000 Euro im Jahr will die Gemeinde Simmerath durch Fremdenverkehrsbeiträge einnehmen. Auch das Handwerk wird veranlagt.

Rund 90 000 Euro will die Gemeinde Simmerath im nächsten Jahr durch den Fremdenverkehrsbeitrag einnehmen. Bezahlen müssen diesen Beitrag Betriebe, die direkt (Gastronomie) oder auch indirekt (Handwerksbetriebe) Vorteile durch den Tourismus haben.

Mit dem Thema Fremdenverkehrsbeitrag und dem Erlass einer neuen Satzung beschäftigte sich jetzt intensiv der Simmerather Haupt- und Finanzausschuss. Ziel der neuen Satzung ist es, wie Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns betonte, mehr Rechtssicherheit zu gewinnen. Gesprächspartner der Ratsvertreter im Ausschuss war Rechtsanwalt Richard Elmenhorst aus Bochum, der die Satzung der Gemeinde vollständig überarbeitet hat.

Beitragspflichtig sind nach der Satzung Betriebe und Geschäfte, die „durch den Tourismus wirtschaftliche Vorteile“ erhalten. Dabei unterscheidet die Satzung nach Betrieben, die mittelbar oder auch nur unmittelbar Vorteile haben. Dabei ist es unerheblich, ob die Vorteile auch tatsächlich erreicht werden. Ein Beispiel: Ein Urlauber in der Gemeinde Simmerath könnte seine Haare bei einem Frisör im Gemeindegebiet schneiden lassen, dann hat der Frisör einen wirtschaftlichen Vorteil durch den Tourismus.

Aber auch Handwerksbetriebe, die ihre Kunden ausschließlich außerhalb der Gemeinde haben, sind künftig nach der neuen Satzung beitragspflichtig.

Bürgermeister Hermanns: „Es komme nicht auf den tatsächlichen Umsatz an, sondern auf den Umsatz, den man machen kann“. Der Fremdenverkehrsbeitrag wird aufgrund eines festgelegten Vorteilssatzes ermittelt.

Wegen der juristischen Komplexität des Themas hat Rechtsanwalt Elmenhorst viele Gerichtsurteile zum Thema Fremdenverkehrsbeitrag ausgewertet.

Die neue Satzung unterscheidet zwischen Betrieben, die unmittelbar am Tourismus beteiligt sind ­– wie Hotels, Ferienwohnungen und Restaurants – und Betrieben, die nur mittelbar wirtschaftliche Vorteile durch den Tourismus haben – wie Einzelhandel und Handwerk. Danach richtet sich die Höhe des Vorteilssatzes.

Die Gemeinde Simmerath wird zudem in zwei Zonen aufgeteilt. Die Ortschaften Einruhr, Erkensruhr, Hirschrott, Rurberg und Woffelsbach gehören zur Zone 2, zur Zone 1 zählt das übrige Gemeindegebiet. Für die beiden Zonen werden unterschiedliche Vorteilssätze festgesetzt.

Claus Brust von der UWG lehnt den Fremdenverkehrsbeitrag grundsätzlich ab, weil er darin auch eine Gefährdung der Gemeinde als Betriebsstandort sieht, was Hermanns-Josef Bongard von der FDP bezweifelt: Für einen Fremdenverkehrsbeitrag von 150 Euro im Jahr werde kein Betrieb den Standort verlassen.

Alex Stiel (CDU) sah Probleme für Betriebe, die 90 Prozent ihres Umsatzes oder sogar mehr nicht in der Gemeinde erzielen, da erkenne er „keine Vorteile“ für diese Betriebe durch den Tourismus. Bei einem Umsatz von zwei Millionen Euro werde ein Beitrag von 500 Euro fällig.

Rechtsanwalt Richard Elmenhorst machte aber erneut deutlich, dass aus Rechtsgründen die Satzung dies nicht unterscheide. Es gehe nach dem „Sitz-Prinzip“.

In der Gemeinderatsitzung am 14. Dezember soll die Satzung beschlossen werden. (rpa)

Quelle: Eifeler-Zeitung




Kraremann-Carreé ist angekommen!

 

Simmerath
Außergewöhnliche gute Infrastruktur



Sehr gute Einkaufsmöglichkeiten in Simmerath

Alles was das Herz begehrt, liegt direkt vor der Haustür und ist zum Teil bequem zu Fuß zu erreichen. Eine außergewöhnlich gute Vielfalt an Einkaufsmöglichkeiten. Für die CDU der Gemeinde Simmerath noch lange keinen Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Der Ausbau geht weiter, verkehrslenkende Maßnahmen im Gewerbegebiet. Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe und Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Quelle: CDU



Jens Wunderlich

Simmerath

Robert-Koch-Str. und Humboldtstraße
Rechts vor Links

18.11.2010

Die Verkehrsführung im Bereich Robert-Koch-Straße und Humboldtstraße“ soll verbessert werden. Derzeit gilt dort Rechts vor Links. Oftmals ist ein Rückstau in der Humboldtstraße zu beobachten.

Obwohl Polizei und Straßenverkehrsamt überzeugt sind, dass die derzeitige „Rechts-vor-Links-Regelung“ die „bessere Regelung“ sei, bleibt die CDU hier am Ball.

Jens Wunderlich


Der Planentwurf, so berichtete der Mitarbeiter des Ingenieurbüros, ist mit zwei unmittelbar betroffenen Unternehmen (wg. Großfahrzeuge) abgestimmt worden.

In den Bremen/Humboldtstraße
Ortsfremde erkennen Kreuzung oft spät

Ein Minikreisel soll helfen, die Verkehrssituation im Bereich In den Bremen/Humboldtstraße in Simmerath zu verbessern

18.11.2010

Ein Minikreisel, 18 Meter im Durchmesser, soll helfen, den Verkehr im Kreuzungsbereich In den Bremen/Humboldtstraße im Gewerbegebiet Simmerath neu zu ordnen und sicherer zu machen. Die Gesamtkosten dafür sind auf rund 140 000 Euro veranschlagt. Das Geld dafür soll im Haushalt des nächsten Jahres bereitgestellt werden. Dafür hat sich nun einstimmig der Verkehrsausschuss ausgesprochen. Ein Mitarbeiter des Ingenieurbüros Berg & Partner aus Aachen hat dem Ausschuss den Planentwurf vorgestellt.

Kleiner Kreisverkehr

Der Kreuzungsbereich ist derzeit recht problematisch, Ortsfremde erkennen die Kreuzung „schlecht und spät“, sagte der Planer, der einige Probleme in diesem Bereich auflistete: Es werde dort „schnell gefahren“, die „schöne Bepflanzung“ sei ein Sichthindernis, die Einfahrtsbedingungen für schwere Lkw seien ungünstig.

Um den Knotenpunkt zu entschärfen, die Orientierung und den Verkehrsfluss zu verbessern, sei ein Kreisverkehr notwendig, zudem werde mit Hilfe des Kreisels das Tempo der Fahrzeuge gedrosselt.

Der Planer erläuterte das Projekt: Der Kreisel erhält einen Durchmesser von 18 Metern, die Mittelinsel (Durchmesser zehn Meter) kann überfahren werden, die vorgesehenen Fahrbahnteiler werden aufgepflastert, so dass auch der Schwerlastverkehr die Kreuzung künftig „komfortabel befahren“ könne. Der Innenkreis wird mit aufgehelltem Asphalt ausgelegt, Bordsteine werden die Fahrbahn deutlich abgrenzen. Die Straßen im Bereich des Kreisels werden mit Gehwegen ausgestattet, hinter den Inseln werden „an allen vier Ecken“ Überquerungen als Hilfe für die Fußgänger angelegt, die vorhandene Beleuchtung reicht aus.

Die Zufahrten in den Kreisel sind in der Fahrbahn 3,25 Meter breit, die Ausfahrten 3,50 Meter. Die nahe Bushaltestelle wird mit einem „Zebrastreifen“ ausgestattet.

Um den Minikreis bauen zu können, ist ein Grunderwerb (56 Quadratmeter) erforderlich, erste Gespräche mit dem Eigentümer, so der Planer, waren positiv, Hindernisse werden nicht erwartet. Die Bauzeit ist auf zwölf Wochen veranschlagt, der Verkehr wird während der Bauphase per Ampel geregelt.

Der Planentwurf, so berichtete der Mitarbeiter des Ingenieurbüros, ist mit zwei unmittelbar betroffenen Unternehmen abgestimmt worden.


Bürgerinformation zur Verkehrssituation

18.11.2010

Die Verkehrssituation in den Straßen In den Bremen, Fuggerstraße und Matthias-Zimmermann-Straße im Gewerbegebiet Simmerath ist seit einigen Monaten in der Kritik von Anwohnern. Es wurden verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse angeregt. Zur Ermittlung der Verkehrsdaten wurde durch die Verkehrsüberwachung der Städteregion eine Messung durchgeführt. Zur Verbesserung der Situation soll auch ein Kreisverkehrs­platz im Kreuzungsbereich In den Bremen/Humboldtstraße dienen. Die gesamte Planung und Erörterung der Verkehrssituation in der Straßen In den Bremen, Fuggerstraße und Matthias-Zimmermann-Straße soll im Rahmen einer Bürgerinformation am Donnerstag, 2. Dezember, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Simmerather Rathauses von der Gemeinde dargelegt werden.

Quelle: Eifeler-Zeitung (Mü)



Günter Scheidt

Simmerath

Ehrenamt rückt in den Blickpunkt

18.11.2010

Die Ehrung verdienter Bürger in der Gemeinde Simmerath soll ab dem Jahr 2011 einen komplett runderneuerten Charakter erhalten.
«Personen, die sich im sozialen, kulturellen, sportlichen oder sonstigen gesellschaftlich relevanten Bereichen in vorbildlicher Weise langjährig und uneigennützig» für die Allgemeinheit und das Allgemeinwohl eingesetzt haben, können die Ehrenamtskarte beantragen.

„So viel Engagement gehört belohnt“, meint die CDU.

Günter Scheidt



Die Ehrenamtskarte NRW kommt


Zahlreiche Gemeinden im ganzen Land haben sie schon. Sie hat die Größe einer Scheckkarte und glänzt golden. Bald ist sie auch bei der Gemeinde Simmerath erhältlich.

Die Ehrenamtskarte bietet zahlreiche Vergünstigungen und gilt landesweit in allen Kommunen, die sich am Projekt „Ehrenamtskarte NRW“ beteiligen.

http://www.
ehrensache.nrw.de


Ehrenamtskarte für großes Engagement
Vergünstigungen bei vielen Veranstaltungen.

Der Kultur- und Sportausschuss gab grünes Licht, dass in der Gemeinde die „Ehrenamtskarte NRW“ eingesetzt werden kann, nachdem bereits 82 Kommunen sich an dem Projekt beteiligen. Die mit der Karte Ausgezeichneten können in den beteiligten Städten und Gemeinden vergünstigten Eintritt zu kommunalen und privaten Veranstaltungen erhalten.

Anschubfinanzierung vom Land

Dem Ausschuss fiel der einstimmiger Beschluss um so leichter, als der Gemeinde keine Kosten entstehen, solange sie nicht selber vergünstigte Eintrittsmöglichkeiten in Aussicht stellt. Und das wird ohnehin erst konkret, wenn eine neue Schwimmhalle eröffnet wird. Bis dahin soll bei Vereinen und privaten Veranstaltern geworben werden, dass sie das Projekt durch das Versprechen vergünstigten Eintritts zu ihren Veranstaltungen fördern.

Und ob das Versprechen, die Ehrenamts-Karten Besitzer zu gemeindlichen Veranstaltungen wie Konzerten gesondert einzuladen, die Karte attraktiver macht, bleibt abzuwarten.

Immerhin stellt das Land eine Anschubfinanzierung in Höhe von 1500 Euro zur Verfügung, erwartet deshalb, dass eine entsprechende Vereinbarung zwischen Gemeinde und Land „öffentlichkeitswirksam“ unterzeichnet wird. Dabei sind die Hürden, die das Land vor die Vergabe der Karten stellt recht hoch: Mindestens fünf Stunden die Woche oder 250 Stunden im Jahr müssen die Inhaber der Karte ehrenamtlich leisten, pauschale Aufwandsentschädigungen schließen sie aus dem Kreis der Begünstigten aus.

Der Ausschuss beschloss, dass die Ehrenamtskarten zunächst einmal eine Geltungsdauer von drei Jahren haben sollen. Dazu sollen die Inhaber der Karte zum Tag des Ehrenamts ins Rathaus eingeladen werden. Bei dieser Feier sollen auch die Urkunden in einem „würdigen öffentlichkeitswirksamen Rahmen“ übergeben werden.

Für die CDU urteilte Günter Scheidt „eine gute Sache“, wenn man so überdurchschnittlich engagierte Bürger herausstelle. In Simmerath gebe es viele ehrenamtlich wirkende Personen, denen solle man die Möglichkeit eröffnen, die Karte zu erhalten.

Quelle: Eifeler-Zeitung (Mü)

Übrigens ....

Kennen Sie auch die Familienkarte:


Informieren Sie sich hier: StädteRegion Aachen - Familienkarte

Die Familienkarte ist während der üblichen Öffnungszeiten des Rathauses in Zimmer 3 im Erdgeschoss erhältlich. (Frau Jansen).



Christoph Poschen

Das Öffnen des heutigen provisorischen Bauzaunes ist für ältere Mitbürger sehr schwierig.

Einruhr/Kesternich/Eicherscheid

17.11.2010

Einruhr:
Der Friedhof erhält ein Eingangstor

Der Eingang zum Friedhof in Einruhr erhält ein Tor. Dafür hat sich der Simmerather Tiefbauausschuss ausgesprochen. Das Tor wird rund 2000 Euro kosten, der Betrag soll im nächsten Haushalt der Gemeinde bereitgestellt werden.

Hinzu kommen weitere 3000 Euro, damit auf dem Friedhof weitere Gemeinschaftsgrabfelder eingerichtet werden können.

Bauzaun

Der Friedhof in Einruhr wurde «vor einigen Jahren im Winter vom Rotwild verwüstet», erinnert die Verwaltung: Die Gräber wurden zertreten und die Winterbepflanzung abgefressen. Die Tiere fanden ungehinderten Zugang durch den nordöstlichen Eingang von der Römerstraße her auf die Erweiterungsfläche. Mitarbeiter des Bauhofes haben den Eingang durch einen Bauzaun provisorisch verschlossen.

Inzwischen gibt es auch schon Gräber auf dem nordöstlichen Teil des Friedhofes, so dass der Eingang vermehrt genutzt wird. Dabei, so die Verwaltung, «rückt die optisch nicht ansprechende Übergangslösung ins Blickfeld der Trauergesellschaften und der Friedhofsbesucher».

Nun wird der gut drei Meter breite Eingangsbereich mit einem Tor versehen, Mitarbeiter des Bauhofes werden Fertigteile aus unbehandeltem Eisen zu einem Tor zusammenfügen, dann wird das Tor verzinkt und schließlich eingebaut.

Ausschussvorsitzender Ulrich Offermann (CDU) stellte fest, dass die Besucher die Tore oftmals überhaupt nicht hinter sich schließen. Wenn die Tore sowieso nicht geschlossen würden, dann brauche man sie auch nicht.


Kesternich:
Entwurf für die Ortsumgehung kommt bald

Der Entwurf für die geplante Ortsumgehung Kesternich wird bis zum Ende des Jahres der Gemeinde vorliegen. Im Januar sei dann die Offenlage geplant, berichtete Beigeordneter Roger Nießen im Simmerather Tiefbau- und Verkehrsausschuss.

Der zuständige Landesbetrieb Straßenbau werde den Plan den Bürgern vorstellen, die Bürger können dann Fragen stellen und Anregungen und Bedenken äußern.

Nach der Offenlage werden der zuständige Fachausschuss und danach der Rat über die Anregungen und Bedenken beraten und entscheiden. Dann wird das notwendige Verfahren eingeleitet, damit die Ortsumgehung auch gebaut werden kann. Beigeordneter Nießen informierte den Ausschuss über eine Bürgerinitiative gegen den Bau der Ortsumgehung.

Drei Vertreter der Initiative haben den Bürgermeister jüngst in der Sprechstunde darüber informiert, dass sie in einem Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und an weitere Politiker deutlich gemacht hätten, die Ortsumgehung Kesternich sei nicht erforderlich.

Einzelheiten aus dem Brief an den Bundesverkehrsminister wollte der Beigeordnete nicht nennen, nur soviel: Nach Ansicht der Bürgerinitiative würden durch die Umgehungsstraße nur etwa 2000 Fahrzeuge aus dem Ort herausgehalten. Nach Ansicht der Initiative ist dies wohl zu wenig, um eine Ortsumgehung zu rechtfertigen. Beigeordneter Nießen kündigte an, dass die Eingabe der Bürgerinitiative im Rahmen der Offenlage in das Verfahren aufgenommen werde.


Eicherscheid:
Brommersbach ohne Bürgersteig


Die Straße „Brommersbach“ in Eicherscheid wird im nächsten Jahr ausgebaut, ohne Bürgersteig. Die Gemeinde hat die Planung unlängst öffentlich vorgestellt. Änderungen wurden nicht gewünscht, berichtete die Verwaltung nun im Tiefbau- und Verkehrsausschuss, der dem Gemeinderat einstimmig empfohlen hat, das Geld für den Ausbau der Erschließungsstraße im Haushalt 2011 bereitzustellen. Die Baukosten sind auf 135 000 Euro veranschlagt, dazu erwartet die Gemeinde rund 35 000 Euro an Erschließungsbeiträgen aus der Veranlagung der „Altgrundstücke“ (ohne verkaufte Baugrundstücke der Gemeinde).

Die Verwaltung hat den Auftrag, die Bauarbeiten kurzfristig auszuschreiben, „damit im zeitigen Frühjahr die erwartungsgemäß günstigen Baupreise genutzt werden können“.


Quelle: Eifeler-Zeitung (rpa)



Stellvertretender Städteregionsrat Hans-Josef Hilsenbeck sprach in seiner Funktion als Vorsitzender des Vereins von einem „großen Tag“ für das Haus

Simmerath-Paustenbach

20.11.2010

Schullandheim nun auch im Winter attraktiv
Energetisch saniert, erweitert und barrierefrei ist das Haus in Paustenbach nun zukunftssicher

Viele Schüler aus der Städteregion verbinden den Namen Paustenbach mit schönen Erinnerungen. In dem kleinen Eifelort liegt das Schullandheim, das seit 30 Jahren im Sommer naturnahe Erholung mitten in der Eifel bietet. Jetzt wird der Spaß noch größer und sogar ganzjährig möglich, denn nach Abschluss der energetischen Sanierung, Verbesserung der Barrierefreiheit und dem Anbau zusätzlicher Räume bietet das Schullandheim Paustenbach ganz neue Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Daher hatten die Gemeinde Simmerath als Eigentümer des Gebäudes und der Schullandheimverein als Träger zur offiziellen Übergabe des neuen Gebäudeteils eingeladen.

Stellvertretender Städteregionsrat Hans-Josef Hilsenbeck sprach in seiner Funktion als Vorsitzender des Vereins von einem „großen Tag“ für das Haus, das nun in die Lage versetzt worden sei, weiterhin ein Ort der Ruhe und Erholung für Kinder zu sein. Zudem sei es eines der wenigen behindertengerechten Schullandheime in NRW. Die Handlungsmaxime des Vereins sei eine „sozialverträgliche Preisgestaltung“ wie auch die menschliche Note in der Betreuung. Für den guten Geist im Haus sorgen Ingrid Greuel und Renate Johnen aus Strauch.

Weitgehend ausgebucht mit rund 2800 Übernachtungen von Frühjahr bis Herbst ist das Haus. Jetzt können auch die Wintermonate genutzt werden, da man nicht mehr nur auf Außenaktivitäten angewiesen ist. Dank zahlreicher Sponsoren ist die komfortable Ausstattung möglich geworden.

Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns betonte, dass die Gemeinde diese „wichtige und sinnvolle Maßnahme“ mit 146 000 Euro aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung unterstützt habe. Durch die Modernisierung und Erweiterung sei der langfristige Bestand des Schullandheims sichergestellt. (P. St.)

Mehr dazu im Netz: www. schullandheim-paustenbach.de

Quelle: Eifeler-Zeitung


 


Bürger-Versamm-lung

 

Simmerath
Bürgerversammlung
am 02.12.2010, 19:00 Uhr im Rathaus
Verkehrssicherheit im Zuge der Fuggerstraße und der Straße In den Bremen



Der Gehweg ist der Teil der Verkehrsfläche

Parkende PKW, dauerhaft abgestellte Mülleimer behindern den Fußverkehr
Die Folge ist klar, ältere Menschen, Rollstuhlfahrer(innen), Rollator, Mütter mit Kinderwagen kommen nicht vorbei und müssen gefährlicherweise auf die Straße ausweichen. Rollstuhlfahrer können die Straße teilweise gar nicht benutzen. Grundschüler auf dem Schulweg, oft mit Rollern und Rädern unterwegs werden ebenfalls zu Balanceakten oder zum Ausweichen auf die Straße genötigt.

Quelle: CDU-Webmaster

Kostenloses Geschicklichkeits-training auf dem Rathausplatz

 

Simmerath

24.11.2010

Angemerkt
Laternenpfahl ganz zentral

Peter Stollenwerk (Zeitungsverlag Aachen)

Käme jemand auf die Idee, einen Ampelmast oder oder ein Verkehrsschild mitten auf der Fahrbahn zu postieren? Wohl kaum? In Simmerath auf dem Rathausplatz ist man aber nicht weit davon entfernt. Dem Wunsch der Geschäftsleute nach mehr Licht auf dem Platz wurde jetzt Rechnung getragen, und zwei Laternenmasten wurden gekonnt und ziemlich zentral in den Hauptverkehrsbereich für Fahrzeuge gesetzt.

Noch bevor die Leuchten installiert wurden, gab es bereits die ersten knallharten Zusammenstöße. Selbstverständlich kommt auch im verkehrsberuhigten Bereich der Mast nicht auf das Auto zugeflogen, aber trotzdem fragen sich die im wahrsten Sinne des Wortes Betroffenen, ob es auf der großen, weitgehend leeren Fläche nicht auch Alternativen gegeben hätte, um den Platz zu erhellen.

p.stollenwerk@zeitungsverlag-aachen.de

Quelle: Eifeler Zeitung


Simmerath

14 .10.2010

Gegen Laternenmast, erheblicher Sachschaden

Am Mittwochabend 13.10.2010, kollidierte ein(e) Autofahrer(in) auf dem Rathausplatz mit einem Laternenmast. Die Laterne kippte auf die Straße. Der Unfall wurde von der Polizei aufgenommen.

Immer wieder kommt es vor, dass auf dem Rathausplatz Autofahrer mit einem Laternenmast kollidieren. Dieser Mast, incl. Leuchte wurde erst vor 3 Wochen komplett erneuert.

Quelle: Webmaster

Setzt auf Qualität in der Eifelklinik Simmerath: Geschäftsführer Dr. med. Ulrich Mauerer.

www.st-brigida.de

Simmerath

15.11.2010

Die Eifelklinik St. Brigida schafft neue Kapazitäten
 
Mit vorzeitig eröffneter Station soll steigende Nachfrage in Simmerath bedient werden. 32 neue Betten ab Frühjahr 2011.

Nur wenige Wochen nach dem Trägerwechsel hat sich das Vertrauen der Eifelbevölkerung in das Simmerath Krankenhaus wieder gefestigt. Um angesichts der steigenden Nachfrage nicht aus allen Nähten zu platzen, hat die Eifelklinik St. Brigida neue Kapazitäten geschaffen.

In dieser Woche wurde früher als geplant die ehemals als Kurzzeitpflegestation genutzte Station 3 im ersten Obergeschoss des Hauses wiedereröffnet. Hier stehen Patienten nun elf weitere Zimmer nach modernsten

Standards zur Verfügung.

Dies teilen die Artemed-Kliniken als neuer Träger des Hauses mit. Derzeit sind nach Auskunft der Klinikleitung alle

Zimmer mit Patienten belegt - vor allem mit solchen, die sich für planbare Eingriffe im Krankenhaus aufhalten, beispielsweise im Bereich Gelenkersatz und Fußchirurgie.

Qualität wird nachgefragt

Diese Entwicklung freut Geschäftsführer Dr. Ulrich Mauerer, der bereits bei der Übernahme des Hauses eine mögliche Schwerpunktsetzung angesprochen hat. «Wir sehen sehr großes Potential im chirurgisch-orthopädischen Bereich. Die Eifelklinik kann hier mit enormer fachlicher Kompetenz im Haus, aber auch bei der Zusammenarbeit mit externen Spezialisten aufwarten», bestätigt er.

Die nächsten Maßnahmen seien in Arbeit. So soll die Renovierung der Station 4 bis spätestens März 2011 beendet sein. Damit erfolgt eine Erweiterung der Kapazität um mehr als 32 Betten.

«Unser Krankenhaus hat turbulente Zeiten hinter sich. Um so schöner ist es anzusehen, wie groß der Andrang seitens der Bevölkerung ist», freut sich auch Dr. Hartmut Wiechmann, Ärztlicher Direktor der Simmerather Eifelklinik St. Brigida. «Mit den bereits erfolgten und den geplanten Aus- und Umbaumaßnahmen können wir der Region auch künftig ein leistungsstarkes Krankenhaus zur Verfügung stellen, in dem auf die individuellen Bedürfnisse jedes einzelnen Patienten eingegangen wird.»


Quelle: Eifeler-Zeitung

Simmerath-Huppenbroich

06.11.2010

Dorfrundgänge sind komplett
Zum Abschluss wurde noch die Route für Huppenbroich ausgewiesen
 

13 Dorfrundgänge unterbreitete bis dato die Gemeinde Simmerath Einheimischen wie auswärtigen Besuchern. Mit Herausgabe einer begleitenden Broschüre im handlichen Westentaschenformat wie auch ansprechend gestalteten Flyern zu jedem einzelnen Ortsteil bewiesen die Verantwortlichen ein glückliches Händchen. Nun ist die Informationsreihe mit Veröffentlichung der Route Nummer 14 rund um Huppenbroich komplett. Start und Ziel ist der Parkplatz Chantrainstraße nahe der Kapelle.

Nach bereits 13 geglückten Konzepten zu erlebnisreichen Dorfrundgängen in der Gemeinde Simmerath betrachten Brigitte Jansen, Hans Keutgen, Stefan Haas, Jens Wunderlich, Karl-Heinz Hermanns und Sebastian Lindt (von rechts) auch die Vorschläge für die Route 14 als vollauf gelungen. Foto: Manfred Schmitz

Während eines Ortstermins bezeichnete Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns Huppenbroich „mit seinen 431 Einwohnern als absoluten Geheimtipp für Huppenbroicher wie Gäste von außerhalb“.

Hermanns würdigte die Leistungen aller an der Auflage des jüngsten Faltblattes Beteiligten. Hans Keutgen entwarf die optimale Führung der mehr als vier Kilometer langen Strecke durch einzigartige Nordeifeler Naturkulissen und traf eine Auswahl reizvoller Motive. Sebastian Lindt, Geschäftsführer der Rursee-Touristik, sieht im jüngsten Wandervorschlag ein ideales Instrument, um mehr Urlauber und Tagesausflüglern anzulocken.

Anreize für Besucher

Brigitte Jansen von der Gemeinde Simmerath betreut das Gesamtkonzept Dorfrundgänge. Sie wies darauf hin, dass Huppenbroich schon für den kommenden Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gemeldet sei. Die Runde des Arbeitskreises Dorfrundgang Huppenbroich wurde komplettiert von Dr. Bernd Läufer, Ratsherr Jens Wunderlich und Simmeraths Ortsvorsteher Stefan Haas.

Für Jens Wunderlich ist Huppenbroich „der schönste Wohnort der Eifel, hier lebe ich schon 25 Jahre, und keine Pferde kriegen mich wieder weg“. Das Örtchen sei landschaftlich reizvoll gelegen und nur fünf Autominuten von den Versorgungszentren in Simmerath oder Imgenbroich entfernt.

Ortsvorsteher Haas konstatierte, es sei „viel Geld zur strukturellen Verbesserung der Ortsmitte investiert worden: „Das erhöht die Lebensqualität für die Huppenbroicher ungemein und schafft Anreize für Besucher aus Nah und Fern“. Weitere wichtige Projekte stünden an, etwa die Verwendung der alten Schule oder kontinuierlicher Ausbau innerörtlicher Wege und Einrichtungen.

Der Huppenbroicher Dorf-Rundgang führt von der Kapelle ins Tiefenbachtal und zeigt Spaziergängern unterwegs „so manch altes Schätzchen und attraktiven Blickfang am Wegesrand“ (Hans Keutgen). (M. S.) 

Simmerather
Dorfrundgänge

Dreizehn der schönsten kleinen Wanderwege
tolle Aussichten
Ruheplätze
Kulturdenkmäler

Downloads hier

Quelle: Eifeler Zeitung


Simmerath

28.10.2010

Europa mit den Kommunen verknüpfen
Sabine Verheyen (MEP) zu Gast bei der Gemeinde Simmerath. Der Bürokratismus in der EU ist ein ständiges Ärgernis.

Bürokratie, Normen, Vorschriften und ein riesiger Verwaltungsapparat: Dieses Bild ist in den Köpfen vieler Menschen verankert, wenn sie an die Europäische Union denken. Dass dieses ohne Zweifel etwas verkürzte Bild eines Europas ohne Grenzen dennoch einen Teil der EU-Realität abbildet, konnte auch Sabine Verheyen nicht von der Hand weisen.

Die Eintragung ins goldene Buch der Gemeinde Simmerath bildete den Abschluss des Besuches der CDU-Europaabgeordneten Sabine Verheyen in der Gemeinde Simmerath, wo sie von Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns (vorne) sowie dem Beigeordneten Roger Nießen (li.) und den Fraktionsvertretern Bruno Löhrer, Bernd Goffart (CDU) und Hermann-Josef Bongard ( FDP, v. li.) begrüßt wurde. Foto: P. Stollenwerk
Die 46-jährige CDU-Politikerin aus Aachen und ehemalige stellvertretende Bürgermeisterin gehört seit 2009 dem EU-Parlament in Straßburg an.

Strukturreform erfolgt 2013

Gestern besuchte sie im Vorfeld einer Bürgersprechstunde die Gemeinde Simmerath, denn in Zeiten, wo sich größere regionale Zusammenschlüsse bilden, wirke Europa auch immer stärker in die kommunalen Belange hinein, nannte Sabine Verheyen den Grund ihres Besuches. Entsprechend fiel auch die Themenwahl beim gemeinsamen Gespräch aus, an dem neben Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns und dem Beigeordneter Roger Nießen auch Vertreter der CDU/FDP-Fraktion teilnahmen.

Die Frage wie sich Beschlüsse der EU auf der kommunalen Ebene auswirken, wurde ausführlich erörtert wie auch die Aussichten für Simmerath nach der EU-Strukturreform im Jahr 2013. Sicher ist bislang nur, dass Strukturhilfen auch für ländliche Regionen nach Auslaufen des Ziel II-Programms ein großes Thema sein werden. Vor allem wenn es um die Förderung touristischer Projekte geht, dann dürfen sich die Eifelkommunen berechtigte Hoffnungen machen, wie dies zuletzt beim grenzüberschreitenden Projekt „Blue Spot - Hot Spot“ geschah, eine Maßnahme, von der vor allem der Rurseeort Woffelsbach profitieren soll.

Karl-Heinz Hermanns wies darauf hin, dass mit EU-Mitteln eine Reihe von Dorferneuerungsmaßnahme gefördert worden seien. Der Simmerather Bürgermeister verschwieg aber auch nicht, dass mit den Förderanträgen oft ein „enormer Bürokratismus verbunden sei. „Das macht uns schon zu schaffen.“

Beigeordneter Roger Nießen konnte mit einem aktuellen Beispiel aufwarten. Die Gemeinde Simmerath habe zuletzt 150 000 Euro Zuwendung für die Dorferneuerung Huppenbroich erhalten, doch aufgrund günstiger Ausschreibungen nur 140 000 Euro Fördergelder verausgabt. Damit sei die im Förderantrag genannte Summe um mehr als drei Prozent unterschritten worden. Nach EU-Richtlinien aber ziehe eine mehr als dreiprozentige Abweichung automatisch eine Strafe nach sich. Die Gemeinde Simmerath habe etwa 10 000 Euro Strafe zahlen müssen, sodass man unter dem Strich wieder bei 150 000 Euro Kosten gelandet sei.

„Es ist unendlich kompliziert“, seufzte Sabine Verheyen, wobei es darum gehe, „ein Stück Disziplin in die Förderanträge zu bringen.“

Zwei Dauerbrenner mir europäischer Dimension beschäftigen auch die Menschen in der Eifel - einmal die mit Schlaglöchern übersäte Straße von Mützenich nach Eupen und das Problem des Grunderwerbs an Fringshaus, wo eine Beschleunigungspur gebaut werden soll.

Sabine Verheyen erinnerte daran, dass die EU keine Staatsgebilde sondern ein Zusammenschluss auf freiwilliger Basis sei. Dennoch werde sie bei nächster Gelegenheit den ostbelgischen Ministerpräsidenten Karl-Heinz Lambertz noch einmal auf die beiden Themen ansprechen. (P. St.)

 

Quelle: Eifeler Zeitung


Simmerath

28.10.2010

Aus dem Planungsausschuss

Mit verhaltenem Optimismus berichtete die Verwaltung im Simmerather Planungsausschuss über die Erweiterung des Gewerbegebietes in Richtung Kesternich. Die Aufstellung des Bebauungsplanes war ins Stocken geraten, nachdem im Quellbereich des Fischbaches der blauschillernde Feuerfalter entdeckt worden war. Nach langwierigen Verhandlungen will die Gemeinde nun schon vor abschließenden Beratungen über den Bebauungsplan ein anderes Gebiet am Rande des Gewerbegebietes im nächsten Frühjahr so herrichten, dass es als neue Heimat für den seltenen Falter angesehen werden kann. Ob die Feuerfalterpopulation die neue Heimat annimmt, bleibt jedoch ungewiss. Sicherheit wird es erst geben, wenn bei Fortführung des Verfahrens bei der Offenlage der Planung auch neueste Untersuchungen angeführt werden.

Auch Platz für ein Festzelt

Woffelsbach. Grünes Licht gab der Planungsausschuss einem Bebauungsplan, der am Wolfsbach auf dem Gebiet des Campingplatzes neben Parkplätzen auch eine Grünfläche zur Aufstellung eines Festzeltes sowie Parzellen für Wohnbebauung vorsieht. Pessimistisch äußerte sich CDU-Sprecher Bruno Löhrer nur, weil die Behörden eine eigene Genehmigung für die Renaturierung des Baches forderten. Ehe die ausgesprochen sei, könnten zehn bis 15 Jahre ins Land gehen, wusste er aus Erfahrung.

Keine Wohnbebauung, nur Wassersport

Woffelsbach. Auf wenig Gegenliebe stieß im Planungsausschuss ein Antrag, für ein Grundstück am Wingertsberg einen Bebauungsplan aufzustellen. Das Grundstück zwischen Rurberg und Woffelsbach grenzt an den See und ist im Flächennutzungsplan als Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Wassersport ausgewiesen. Zwar hat man prinzipiell keine Bedenken gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans, doch soll der Antragsteller darauf hingewiesen werden, dass dort keinerlei Wohnbebauung erwünscht sei. So wurde der Antrag zurückgestellt, um dem Bauherrn Gelegenheit zu geben, im Detail aufzuzeigen, wie der geplante Wassersport auf der Parzelle aussehen solle.

Bestandssicherung für Gewerbebetrieb

Eicherscheid. Für drei Parzellen in Eicherscheid soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden, um einem hier ansässigen Gewerbebetrieb zur Fischverarbeitung Bestandsschutz zu geben und auch geringe Möglichkeiten zur Ausweitung des Betriebs zu geben.


Quelle: Eifeler Zeitung


Neuer Landesvorsitzender



Die Delegierten wählten Norbert Röttgen mit 92,5 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden. Weitere Ergebnisse der Vorstandswahlen: Oliver Wittke wurde mit 70,3 Prozent zum neuen Generalsekretär gewählt, neue stellvertretende Landesvorsitzende sind Karl-Josef Laumann (77, 9 Prozent), Armin Laschet (76,6 Prozent), Michaela Noll (58,1 Prozent), Sven Volmering (48,3 Prozent) und Ursula Heinen (47,4 Prozent). Christa Thoben wurde mit 76,6 Prozent der Delegiertenstimmen in das Amt der Landesschatzmeisterin gewählt.

TAG DER CDU, 31. Oktober 2010

Gesamtsieg für Norbert Röttgen

CDU-Kreisverband Aachen-Stadt: Wahlbeteiligung 68,6 Prozent. Für Laschet votierten 77,4 Prozent, für Röttgen 22,3 Prozent.

Kreisverband Aachen-Land: Wahlbeteiligung 55 Prozent. Für Laschet votierten 76 Prozent, für Röttgen stimmten 24 Prozent.

Kreisverband Düren: Wahlbeteiligung 53,5 Prozent. Für Laschet votierten 63 Prozent, für Röttgen stimmten 37 Prozent.

Kreisverband Heinsberg: Wahlbeteiligung 58,4 Prozent. Für Laschet votierten 59 Prozent, für Röttgen stimmten 41 Prozent.

Heimsieg für Armin Laschet

Norbert Röttgen wird auf dem Parteitag für das Amt des Landesvorsitzenden kandidieren. Bei der Mitgliederbefragung entfielen 54,8 Prozent der Stimmen auf Norbert Röttgen und 45,2 Prozent auf Armin Laschet. Mit der Wahlbeteiligung in Höhe von 52,8 Prozent hat die CDU Nordrhein-Westfalen die Rekordmarke aus dem Jahr 1994 geknackt.

Die landesweiten Ergebnisse in den CDU-Kreisverbänden (pdf)

 



Wahlhelfer im Simmerather Wahllokal

Der CDU-Gemeindeverband Simmerath bedankt sich bei allen Mitgliedern, die sich an der Abstimmung beteiligt haben.


 


Stühlerücken bei der NRW-CDU
Röttgen stellt Weichen: Krautscheid geht, Wittke kommt, Laschet will bleiben

02.11.2010

Von Wilfried Goebels

In der NRW-CDU beginnt das große Stühlerücken. Nach der Nominierung von Norbert Röttgen zum CDU-

Oliver Wittke wird neuer Generalsekretär

Landeschef soll Ruhr-Bezirkschef Oliver Wittke neuer CDU-Generalsekretär werden. Abstimmungsverlierer Armin

Laschet will CDU-Landesvize werden. Der amtierende „General“ Andreas Krautscheid wird in Kürze in die Wirtschaft wechseln.

Nach der Sitzung des CDU-Landesvorstands schlug Röttgen die ehemalige Wirtschaftsministerin Christa Thoben als neue Schatzmeisterin vor. Als sicher gilt die Wiederwahl von Eckhard Uhlenberg (Werl) und Ulla Heinen (Köln) als CDU-Landesvize. Insgesamt gibt es bisher acht Bewerber für fünf Stellvertreterposten. Dazu gehören CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann, Sven Volmering und Josef Hovenjürgen. Aussichtsreich ist die Bundestagsabgeordnete Michaela Noll.

Während sich das Personalkarussell in der CDU dreht, rumort es in der Partei. Führungskräfte äußerten vor der Sitzung Bedenken gegen die Nominierung des „Apo-Politikers“ Wittke zum Generalsekretär. „Röttgen braucht in NRW einen Statthalter mit Landtagsmandat, der Hannelore Kraft im Plenum attackiert“, hieß es gestern Abend. Schließlich hat auch Bundesumweltminister Röttgen kein Mandat im NRW-Landtag.

In Krautscheids Umfeld wurde beklagt, dass Laschet als Teil des „Systems Rüttgers“ abgestraft wurde. „Bei Röttgens Neuanfang sind mit Thoben, Uhlenberg, Laumann, Heinen und Wittke mindestens so viele Politiker aus dem ‚System Rüttgers’ beteiligt wie vorher.“ Laschet ist nach Gesprächen mit Röttgen bereit, eine Rolle in dessen Team einzunehmen. „Ich bleibe im Land“, sagte Armin Laschet. Wittke lobte Laschet als einen, der in die CDU-Führungsriege gehört.

Röttgen wurde vom Landesvorstand für die Wahl als stellvertretender Bundesvorsitzender vorgeschlagen.

 


Simmerath-Rollesbroich

31.10.2010

Maßnahme zur Förderung der Sicherheit?
Rollesbroicher-Schwenk birgt Gefahren

Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung unterstützen erfolgreich die Reduzierung der Geschwindigkeit.

Viele AutofahrerInnen bemängeln die Art und Weise der baulichen Ausführung, kurz hinter dem Ortseingang Rollesbroich (von Witzerath), sie befürchten ein erhöhtes Gefahren- und Unfallrisiko: Diese Verkehrsschikane mit entsprechend hohes Gefahrenpotential, es recht bei winterlichen Straßenverhältnissen, ist keine Verbesserung, eher eine Verschlechterung, insbesondere für den Bus- und Schwerverkehr.

Da es sich um eine Kreisstraße handelt, liegt die Zuständigkeit bei der Städteregion Aachen.

Quelle: CDU


Simmerath

28.10.2010

Planungsausschuss
Flächennutzungsplan auf der Zielgraden
Bedenken der Landschafts- und Naturschutzbehören verhindern weitere Baulandausweisung in Woffelsbach nicht.


Gerhard Schmitz
Woffelsbach

Grünes Licht für eine erneute, eingeschränkte und verkürzte Offenlage.

Es gab nur noch einen strittigen Punkt: Bauflächen oberhalb des Weges Im Gansberg in Woffelsbach, die schon nach früheren Beratungen wegen erheblicher Bedenken der Landschafts- und Naturschutzbehörden nicht mehr als Bauland ausgewiesen werden sollten.

Der Woffelsbacher Ratsvertreter, Gerhard Schmitz, sprach sich dafür aus, trotz Bedenken der Landschafts- und Naturschutzbehörden, die Fläche weiter als Bauland im Plan auszuweisen. Außer an dieser Stelle hat Woffelsbach keine andere Möglichkeit für weitere Bebauungen, gab er zu bedenken.

Bürgermeister Karl-Heinz-Hermanns sah größere Erfolgsaussichten, wenn man zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Ausweisung verzichte, später aber prüfe, ob die Naturschutzbehörden nicht doch zu einer anderen Einschätzung gekommen seien.

Die hierüber erfolgte Abstimmung ergab eine Pattsituation, je sieben Stimmen für und gegen eine Baulandausweisung. Somit bleibt es beim früheren Beschluss, an dieser Stelle Bauland auszuweisen.

Quelle:


Simmerath

29.10.2010

Überlegungen zur Hauptschule «wesentlich weiter fortgeschritten»

Für der Sache nicht dienlich hält Bruno Löhrer, CDU-Fraktionsvorsitzender aus Simmerath, die Veröffentlichung eines Antrages von SPD, UWG und Grünen zur Zukunft der Hauptschule.

Bruno Löhrer
Antrag nicht dienlich, gegen besseren Wissen ....

«Was soll diese Veröffentlichung?», fragt sich Löhrer und gibt auch gleich die Antwort: «Ich habe nur eine Erklärung für das Verhalten der drei Fraktionen. Man will durch die Aufwärmung des Antrages zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule nur für Simmerath aus parteitaktischen Gründen die Gespräche und mögliche gemeinsame Lösungen mit Monschau und Roetgen torpedieren.»

Der erwähnte Antrag von SPD, UWG und Grünen zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Simmerath sei bereits am 27. September gestellt worden und daher «längst öffentlich bekannt».

Auch die Kollegen von SPD, UWG und Grünen wüssten, «dass unser Bürgermeister Hermanns mit der Stadt Monschau und der Gemeinde Roetgen derzeit Gespräche führt über gemeinsame Lösungen für unsere Schulen im Sekundarbereich I.

Sie wissen auch, dass in der vergangenen Woche hierzu ein sehr konstruktives Gespräch bei der Bezirksregierung Köln stattgefunden hat, an dem neben Vertretern des Schulministeriums und der Bezirksregierung auch Bürgermeisterin Ritter aus Monschau und Bürgermeister Hermanns teilgenommen haben.»


Auch sei den Antragstellern bekannt, dass am 8. November eine gemeinsame Besprechung aller Ratsmitglieder von Monschau, Roetgen und Simmerath zu diesem Thema im Rathaus der Stadt Monschau stattfinden soll, bei der die Abteilungsleiterin für Schulfragen bei der Bezirksregierung über Möglichkeiten für gemeinsame Lösungen der Schulfrage im Sekundarbereich I informieren wird.» Löhrer: «Die Überlegungen sind also wesentlich weiter fortgeschritten gegenüber dem Stand im Antrag von SPD, UWG und Grüne.»
 

Zur Erinnerung:

06.10.2010

Hauptschule: Zusammenarbeit mit Monschau?

Soviel steht fest: Die Struktur der beiden Hauptschulen in Monschau und Simmerath wird sich ändern.

Über mögliche Modelle steht die Gemeinde Simmerath derzeit mit der Stadt Monschau in einem «sehr konstruktiven Gespräch», berichtete jetzt Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns in der Sitzung des Schulausschusses. Auf beiden Seiten sei in den Gesprächen der Wille zu einer «tragfähigen Lösung» erkennbar.

Mehr aber wollte der Bürgermeister zum jetzigen Zeitpunkt nicht preisgeben, da zunächst die anstehenden Gespräche mit der Bezirksregierung und dem Schulministerium abgewartet werden sollten.

Noch im Laufe des Monats Oktober aber werde es konkrete Informationen zum Thema Zusammenarbeit der Hauptschulen Monschau und Simmerath geben.

Quelle: Eifeler Zeitung


Simmerath

28.10.2010

Kundenbefragung und „Kaufkraftwall“ zwischen Simmerath und Monschau

Der Entwicklung eines neuen Einzelhandels und Zentrenkonzeptes für die Stadt Monschau gingen umfangreiche Erhebung der BBE Handelsberatung voraus. Unter anderem wurden 730 Kunden in Imgenbroich befragt.

Demnach gibt es in Monschau 142 Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von zusammen 25 000 Quadratmeter, für die der Gutachter 76 Millionen Euro Umsatz prognostiziert. Das Kaufkraftpotential in Monschau liegt bei 68,7 Millionen Euro, sodass etwa 10 Prozent an Kaufkraft zufließen.

Die meisten Betriebe (insgesamt 25 an der Zahl, die 70 Prozent der Verkaufsfläche belegen) befinden sich erwartungsgemäß in Imgenbroich. 17 Betriebe (mit aber nur zwei Prozent Verkaufsfläche) sind es Monschau, 16 in Konzen, zehn in Kalterherberg und fünf in Höfen.

Die Kundenbefragung zeigte, dass 57 Prozent aus Monschau stammen, 17 Prozent aus Roetgen, 15 Prozent aus belgischen Gemeinden und sieben Prozent aus Simmerath. Roetgen wird im Gutachten als Einzugsgebiet für Monschau bezeichnet, der „‚Kaufkraftwall“‘ zwischen Simmerath und Monschau sorgte für Verwunderung beim Gutachter. „Hier müsste es eigentlich mehr Austauschbewegung geben.“

Das wichtigste Marktsegment in der Stadt Monschau sind Lebensmittel (38 Prozent Anteil). Als „Versorgungslücken“ in Monschau gelten ein Baumarkt und ein Gartencenter. Für dieses Sortiment sieht das Gutachten aber durchaus „ansiedlungswillige Interessen.“

Quelle: Eifeler Zeitung


Simmerath
28.10.2010

Forstwirtschaftsplan 2011
Überaus erfreulich

Das der vorgesehene Holzeinschlag, unter dem des Vorjahres liegt, entspricht grundsätzlich dem von der CDU vertretenen Grundsatz der Nachhaltigkeit. Überaus erfreulich ist, dass sich der Ertrag, trotz des geringeren Einschlags, um mehr als 100.000 Euro erhöhen wird.

Sicher profitieren wir vom Aufschwung, der auch am Holzmarkt spürbar ist, aber auch von der geleisteten Arbeit der Verantwortlichen unserer Gemeindewälder.

Trotz der erfreulichen Entwicklung kam bei der SPD keine Freude auf. Kein Wunder, man mag es kaum glauben, deren Sprecher machte die Rechung ohne die Jagdpachteinnahmen (105.000 Euro) auf: "Ohne die Jagdeinnahmen hätten wir im Gemeindewald ein Minus". Vollkommen unrealistisch, wirklichkeitsfern und unverständlich. Da kann ich nur sagen: "Ohne den Gemeindewald hätten wir auch keine Jagdpachteinnahmen."

Die Jagdpacht ist fester Bestandteil des Finanzierungssystems und wird, wie Gemeindeförster Dietmar Wunderlich ausführte, auch für geleistete Maßnahmen im Gemeindewald, wie Zurverfügungstellung von Flächen für Wildäcker, Wild-Schutzzäune, Einsatz von Verbisschutz usw., verwendet.

Sascha Schlepütz

Aufschwung im Simmerather Gemeindewald
Dank kräftig anziehender Holzpreise und erhöhten Einschlags soll der Forst im kommenden Jahr 82 000 Euro Gewinn abwerfen

Der wirtschaftliche Aufschwung macht sich auch im dunklen Wald bemerkbar: Gut 82 000 Euro soll der Simmerather Gemeindewald nach der bisherigen Planung im kommenden Jahr in den maroden Gesamthaushalt spülen. Einstimmig wurde der Forstwirtschaftplan 2011 am Dienstagabend vom Simmerather Umweltschutz-, Forst und Agrarausschuss verabschiedet und dem Rat empfohlen.

593 160 Euro an Erträgen sieht der nun vorgelegte Entwurf alleine bei Hozverkaufserlösen und Nebennutzungen vor. Grundlage für die Ermittlung der Holzverkaufserlöse ist der im Hauungsplan vorgesehene Holzeinschlag in einer Größenordnung von insgesamt 9534 Festmetern (fm). Damit bleibt man nicht nur unter dem Vorjahreseinschlag (10 462 Festmeter), sondern auch unter dem Höchsthiebsatz (10 914), so dass der Grundsatz der Nachhaltigkeit eingehalten bleibt.

Dass sich der Ertrag aus Holzverkaufserlösen trotz geringeren Einschlags gegenüber 2010 um mehr als 100 000 Euro erhöhen wird, liegt am Wirtschaftsaufschwung, der auch auf dem Holzmarkt spürbar ist. „Aufgrund der aktuellen Marktlage konnte gegenüber den Abschlüssen für 2010 ein deutlich besserer Holzpreis bei Stammholz erzielt werden“, freut sich Gemeindeförster Dietmar Wunderlich über „eine große Menge bereits abgeschlossener Holzkaufverträge für 2011“. 81 Euro gegenüber 61 Euro im laufenden Jahr konnten dafür im Schnitt ausgehandelt werden; auch der Langholzpreis (von 46 auf 64 Euro/fm) und der Preis für minderwertiges K-Holz (von 27 auf 34 Euro) haben angezogen.

Ein weiterer sechsstelliger Posten auf der Einnahmeseite ist die Jagdpacht in Höhe von 105 000 Euro, was Siegfried Lauscher (SPD) zu der Bemerkung veranlasste: „Ohne die Jagdpacht hätten wir im Gemeindewald ein Minus von 20 000 Euro.“ Diese Rechnung mochte Dietmar Wunderlich aber so nicht stehen lassen, denn letztlich sei die Jagdpacht auch ein Ausgleich für geleistete Maßnahmen im Gemeindewald. Dennoch war die Freude über den Gewinn im Forst bei den Sozialdemokraten eher verhalten, werde doch jetzt deutlich, „dass es ein Fehler war, Gemeindewald für 1,3 Millionen Euro zu verkaufen, die inzwischen im allgemeinen Haushalt „verflossen“ seien, wie Lauscher formulierte.

Für CDU-Sprecher Sascha Schlepütz war dagegen beim Forstwirtschaftsplan – frei nach Altkanzler Kohl – „wichtig, was hinten rauskommt“, und das sei gerade bei der schwierigen Haushaltslage der Gemeinde überaus erfreulich.

Auf der Ausgabenseite stellen die Personalkosten mit fast 500 000 Euro den größten Posten dar, jeweils rund 30 000 Euro werden aufgewendet für den Wegebau die Bestandesbegründung und die Holzernte. In der Kalkulation für 2011 stehen somit Ausgaben von 640 690 Euro und Investitionen in Höhe von 11 000 Euro für Maschinen Einnahmen von 722 750 Euro gegenüber. Die Kalkulation für 2010 erwartet einen Überschuss von 23 460 Euro, das vorläufige Ergebnis für 2009 erwartet mit 92 463,60 Euro ebenfalls einen satten Gewinn im Simmerather Gemeindeforst. (hes)

Kesternicher Weg wird ausgebaut

Die Wegeunterhaltung ist ein eigener Bestandteil des Forstwirtschaftsplans. Waren hier im laufenden Jahr nur Instandsetzungsmaßnahmen geplant, so steht für 2011 wieder ein größerer Wegebau an: Der stark beschädigte „Kesternicher Weg“, einer der Haupt-Holzabfuhrwege im Bereich Buhlert, soll auf einer Länge von 1,7 Kilometer durch den Einbau von 1200 Tonnen Material eine neue, zwölf Zentimeter dicke Trag- und Deckschicht erhalten. Die Kosten für die schon 2009 vorgesehene Maßnahme betragen rund 22 000 Euro. (hes)

Städteregion
Die Städteregion feierte ihren ersten Geburtstag
21.10.2010

Offene Kritik an den heutigen Akteuren äußern der ehemalige Aachener OB Jürgen Linden und der Alt-Landrat Carl Meulenbergh zwar nicht. Doch ein Jahr nach der Gründung der Städteregion sind die beiden Initiatoren nicht rundum glücklich mit dem Zustand ihres "Kindes".

Quelle: Eifeler Zeitung

Städteregionsrat:
«Finanzielle Solidarität wichtiger als Visionen»

Von Udo Kals

So ganz konnte - und wollte - sich Städteregionsrat Helmut Etschenberg bei der ersten Geburtstagsfeier der Städteregion dann doch nicht eine Antwort auf Carl Meulenbergh und Dr. Jürgen Linden verkneifen.

Hatten der ehemalige Landrat und der Alt-OB als Initiatoren der Städteregion im Redaktionsgespräch unter anderem bemängelt, dass es der Städteregion an Visionen für die Bürger fehle, befand Etschenberg am Donnerstag vor dem Hintergrund seines bereits zuvor angekündigten Kurswechsels in der Finanzpolitik: «Wir streben eine neue Solidarität mit den zehn regionsangehörigen Kommunen an. Und indem wir unser Defizit nicht durch eine erhöhte Regionsumlage, sondern durch den Griff in unsere Rücklage decken wollen, schonen wir die Kommunen. Das ist eine viel wichtigere Botschaft, als heute Visionen zu verkünden.»

Zugleich sei eine deutlich engere Kooperation mit den Bürgermeistern und den Kommunen ein wichtiges Thema der Zukunft.

Quelle: Eifeler Zeitung




Städteregion

08.10.2010

„Kurswechsel“: Defizit aus der Rücklage decken
Städteregionsrat will die Kommunen schonen und deren Umlage nicht erhöhen. Politiker können bis kurz vor Weihnachten über Haushalt beraten.

Von Jutta Geese

Städteregionsrat Helmut Etschenberg sprach gestern im Städteregionstag von „einem Paradigmenwechsel“, von einer „radikalen Änderung des Blickwinkels“, von einem „Kurswechsel“ und von einem „Zeichen der starken Solidarität gegenüber unseren zehn regionsangehörigen Kommunen“.

Denn trotz eines prognostizierten Haushaltslochs in Höhe von 22,4 Millionen Euro will er die von den Kommunen zu zahlende Regionsumlage nicht erhöhen, sondern das Defizit durch einen Griff in die Rücklage decken. Nicht nur das: Etschenberg nimmt in Kauf, dass Ende 2014 die komplette Rücklage der Städteregion verfrühstückt ist.

Städteregionsrat
Helmut Etschenberg
Dezernent
Axel Hartmann
Radikaler Kurswechsel und extrem gemeinde-freundlich. Steht zu seinem Wort, dass die Kommunen insgesamt nicht mehr zahlen müssen als in diesem Jahr. 

„Bürgermeister total überrascht“

„Extrem gemeindefreundlich“ nennt er seinen Vorschlag, den er den zehn (Ober)Bürgermeistern bereits vorgestellt hat. Die Runde sei „total überrascht“, Kritik „nicht wahrnehmbar“ gewesen. „Ich glaube, einen solch progressiven Vorschlag hatte niemand erwartet“, fügte er hinzu. Und obwohl der Etat-Entwurf zum jetzigen Zeitpunkt noch eine Reihe von Unsicherheiten berge – etwa in Bezug auf die tatsächlich zu zahlende Umlage an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) oder die Höhe der Schlüsselzuweisungen des Landes –, werde er auf Wunsch der Bürgermeister „die optimistischste Variante der verschiedenen Alternativen der finanziellen Entwicklungen im Jahr 2011 zugrunde legen“.

Nun ist Etschenberg gespannt darauf, „ob unser mutiges Konzept die notwendige Rückendeckung im Städteregionstag erhalten wird“. Kurz vor Weihnachten wird er es erfahren. Bis dahin haben die Politiker Zeit, sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf der Städteregion für das Jahr 2011 und mit der Finanzplanung bis 2014 zu beschäftigen. Dann wird sich zeigen, ob sie Etschenberg und dem für Finanzen zuständigen Dezernenten Axel Hartmann folgen und „das völlige Auskehren der Ausgleichsrücklage“ einleiten – sprich: die Auflösung der Rücklage zur Deckung des bis Ende 2014 prognostizierten Defizits in Höhe von insgesamt 55 Millionen Euro.

22,4 Millionen Euro fehlen der Städteregion bereits im kommenden Jahr: Geplanten Erträgen (Einnahmen) in Höhe von 478,3 Millionen Euro stehen erwartete Aufwendungen (Ausgaben) in Höhe von 500,7 Millionen Euro gegenüber (siehe Grafik). Dickster Batzen auf der Ausgabenseite sind mit rund 229,4 Millionen Euro die Sozialleistungen, also etwa Hartz-IV-Leistungen, Grundsicherung im Alter und Hilfen zur Pflege. Das entspricht einem Anteil von gut 46 Prozent an den Gesamtausgaben. Knapp 113 Millionen Euro überweist die Städteregion an den LVR, die Personalkosten schlagen mit 62,6 Millionen Euro zu Buche. Bei den Einnahmen wird die zen­trale Bedeutung der Regionsumlage deutlich: Sie macht mit 296,7 Millionen Euro 62 Prozent der Gesamteinnahmen aus. „Dieser Betrag wird von den Kommunen unter schweren Bedingungen aufgebracht“, unterstrich Hartmann. Er stehe zu seinem Wort, dass sie insgesamt nicht mehr zahlen müssen als in diesem Jahr.

Quelle: Eifeler Zeitung





Nordeifel


19.10.2010

Land muss die Kita-Plätze zahlen
Eine riesige Entlastung für die Kleinen

Von Robert Flader

Ein Ergebnis mit Symbolkraft: Das Land muss die Kita-Plätze zahlen und darf die Kosten nicht mehr den Kommunen ans Bein hängen. Das jüngste Urteil des Landesverfassungsgerichtes Münster in Bezug auf den Ausbau von U3-Plätzen sorgt auch in den drei Nordeifel-Kommunen Roetgen, Simmerath und Monschau für Erleichterung. So viel steht fest. Mehr allerdings noch nicht.

Denn: Wie groß die Einsparungen sind, wieviel Geld genau es eventuell (vom Land?) für den bereits begonnenen Kita-Ausbau in den vergangenen Jahren zurückgibt und wer überhaupt wann zahlt und wie es mit dem Kita-Ausbau bis 2013 genau weitergeht, das alles steht noch in den sprichwörtlichen Sternen.

«Im Sinne des Konnexitätsprinzips ist das natürlich ein gutes Urteil», sagt Raimund Lanser, stellvertretender Leiter des Jugendamtes der Städteregion, dem die drei Nordeifel-Kommunen unterstellt sind. «Was das aber im einzelnen bedeutet, können wir jetzt noch nicht abschätzen.»

Zwei Milliarden Euro Kosten

Was allerdings abgeschätzt werden kann, ist die Tatsache, dass der Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige bis 2013 ausgebaut und das Angebot auf die verpflichtende Quote von 35 Prozent für den Rechtsanspruch 2013 angehoben werden soll. Die Kosten sollen NRW-weit bei rund zwei Milliarden Euro liegen.

Geld, dass das Land unter schwarz-gelber Federführung nicht alleine zahlen und die Kommunen mittragen lassen wollte. Die Mehrkosten dürften allerdings nicht an den Kommunen hängen bleiben, argumentiert nun das Landesverfassungsgericht.

Und deshalb dürfen sich auch die Eifelkommunen respektive die Städteregion auf eine spürbare finanzielle Entlastung freuen, vor allem im Hinblick auf den Rechtsanspruch 2013. «Wir wollen», sagt Raimund Lanser, «das Soll, den Ausbau, bereits bis Ende 2011 so gut wie erfüllt haben.»

Heißt: Die verpflichtende Quote soll in Roetgen, Simmerath und Monschau auf zunächst 33 Prozent steigen, der Rest über die Tagespflege abgedeckt werden. Aktuell liegt die Quote bei 20 Prozent - oder anders ausgedrückt 371 Plätzen für die U3-Betreuung. Die Nachfrage sei etwa im Einklang mit dem Angebot. Bis 2013 sollen weitere 154 Plätze realisiert werden.

Doch wie genau die Umsetzung, der Ausbau nun vor dem zu erwartenden neuen finanziellen Hintergrund geregelt wird, darüber gibt es noch keine genaueren Informationen. «Wir können nicht sagen, wie groß die Entlastung ist», sagt Lanser. «Seriöse Zahlen zu nennen ist nicht möglich.» Bei neuer Planung müssten die Investitionskosten, laufende Ausgaben und das Personalbudget überarbeitet werden. Dies solle so schnell wie möglich geschehen.

Stellungnahme abwarten

Zu hoffen bleibe aus Sicht des Jugendamtes deswegen, dass es zu keinen zeitlichen Verzögerungen kommt, dass der einmal beschlossene Ausbau nicht durch finanzielle Fragen oder offene Rückzahlungen verzögert wird. Denn sicher ist keineswegs, dass ausschließlich das Land die ausstehenden Zahlungen leistet. «Die gesicherte Finanzierung ist das A und O beim Ausbau», sagt Raimund Lanser. «Wir sind natürlich auf die Landesmittel angewiesen.»

Zunächst gelte es jedoch eine Stellungnahme aus Düsseldorf abzuwarten. Denn die rot-grüne Landesregierung ist es, die erst einmal auf den Kosten ihrer Vorgänger sitzen bleibt.

Quelle: Eifeler Zeitung




Berlin

18.10.2010


Klamme Städte drehen an der Gebührenschraube
Bei Schwimmbädern steigen die Eintrittspreise um bis zu 50 Prozent, wie in Eschweiler.

Ob Schwimmbad, U-Bahn oder Müllabfuhr: Viele Kommunen erhöhen zum Jahreswechsel die Gebühren – weil ihnen das Wasser bis zum Halse steht. In vielen Kommunen werden Gebühren und Steuern für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen. Grund sind die hohen Defizite, wie die "Bild"-Zeitung berichtet.

Nach Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds machen die Kommunen in diesem Jahr insgesamt 14 Milliarden Euro Miese – so viel wie nie. Mit den Gebühren- und Steuererhöhungen wollen die Kämmerer einen Teil der Finanzlöcher stopfen.

Der Hauptgeschäftsführer des Städtebunds, Gerd Landsberg, forderte Bund und Länder auf, sich stärker an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. „Hier brauchen wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit.“

Viele Kommunen haben bereits Gebührensteigerungen für 2011 angekündigt. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern müssen die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung sowie Friedhöfe in Kauf nehmen. In Starnberg bei München wird die Hundesteuer sogar um das Doppelte angehoben. Im hessischen Korbach werden die Abfallgebühren um fast 50 Prozent angehoben. Bei Schwimmbädern steigen die Eintrittspreise um bis zu 50 Prozent, wie im nordrhein-westfälischen Eschweiler.

Quelle: BILD




 
16.10.2010

Der SPD gehen die Themen aus,

wie sonst ist zu erklären, dass der SPD-Vorsitzende des Generationen-, Schul- und Sozialausschusses, den Punkt: „Einwendungen gegen die Niederschrift über die Ausschussitzung vom 17.06.2010“ auf die Tagesordnung stellt. Sozusagen ein Tagesordnungspunkt in eigener Sache.

Ein ganz und gar ungewöhnlicher und einmaliger Vorgang, wie auch der unabhängige Redakteur der Eifeler Zeitung in seiner "Anmerkung", am 13.10.2010 in der Eifeler Zeitung, feststellt:

Anmerkung hier aufrufen ....

Es ist alles gesagt und es bedarf keines besonderen Kommentars.

Die Tatsache, dass der Vorsitzende des Ausschusses nun auch noch in Form eines Leserbriefes (Eifeler Zeitung, Eifeler Nachrichten) nachkartet, von Streit und Machtprobe spricht, ist vollkommen überzogen und realitätsfremd.

Ulrich Offermann

Quelle:




Simmerath

14 .10.2010

Gegen Laternenmast, erheblicher Sachschaden

Am Mittwochabend 13.10.2010, kollidierte ein(e) Autofahrer(in) auf dem Rathausplatz mit einem Laternenmast. Die Laterne kippte auf die Straße. Der Unfall wurde von der Polizei aufgenommen.

Immer wieder kommt es vor, dass auf dem Rathausplatz Autofahrer mit einem Laternenmast kollidieren.
Dieser Mast, incl. Leuchte wurde erst vor 3 Wochen komplett erneuert.

Quelle:




14 .10.2010


Spielplätze

Die letzten goldenen Oktobertage mit viel Sonnenschein locken Mütter mit ihren Kindern zu den Spielplätzen.



Spielplatz Heldter Weg

Mit dem Thema Spielplätze beschäftigt sich die CDU Simmerath.

Es wird untersucht:
Wo sich Kinder und Jugendliche im Gemeindegebiet aufhalten, welche vorhandenen Spiel-, Erlebnis- und Aufenthaltsqualitäten zu sichern sind, wie sich aus Sicht von Kindern und Jugendlichen eine gesamträumliche Entwicklung darstellt.

Die Gemeinde ist bemüht unsere Spielplätze in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren und zu pflegen. Aber auch zwischen den Kontrollen kann einmal etwas defekt werden. Sollte Ihnen ein defektes Gerät auffallen oder haben Sie sonst ein Anliegen bezüglich unserer Spielplätze, rufen Sie doch einfach an. Tel.: 0 24 73/ 607 139

Stefan Haas

Quelle:




Simmerath

11 .10.2010


Grünabfall

Die Bürger nehmen das Angebot zur Grünabfall-Entsorgung an.
Mehr als 120 Tonnen Grünabfall konnten einer ökologischen Verwertung zugeführt werden.

Alles bestens geregelt, sollte man meinen:

gibt es da noch einen Grund, Säcke mit Grünabfall im freien Gelände zu entsorgen, wie hier auf dem Parkplatz an der B266 zwischen Kesternich und Einruhr?



Die illegale Beseitigung stellt ein eklatanter Verstoß gegen das Abfallrecht dar und wird strafrechtlich verfolgt.
Ulla Harth

Grünschnitt-Sammlung:
Simmerath zieht positive Bilanz

Die Gemeinde Simmerath führt seit April bereits im zweiten Jahr eine Grünschnitt-Sammlung durch, bei der im Gewerbegebiet Rollesbroich Garten- bzw. Grünabfälle aus privaten Haushalten gegen eine Gebühr von drei Euro je angefangenen Kubikmeter angenommen werden.



Zusätzlich wurde in diesem Jahr die Möglichkeit zur Annahme von frischem Rasenschnitt zu einem reduzierten Gebührensatz (1,50 Euro/Kubikmeter) eingeführt.

Die Erfahrung zeigt, dass diese Angebote durch die Simmerather Bürger angenommen werden und zwischenzeitlich rund 1100 Anlieferungen zu verzeichnen sind. Mehr als 120 Tonnen Grünabfall konnten dadurch einer ökologischen Verwertung zugeführt werden.

Neben der zentralen Grünschnittsammlung im Gewerbegebiet wird auch die ganzjährig angebotene Laubsacksammlung angenommen, bei der Herbstlaub im Rahmen der Biomüllabfuhr an dem jeweiligen Abfuhrtermin abgeholt wird. Die benötigten Laubsäcke sind bei der Gemeinde Simmerath, Rathaus, gegen eine Gebühr von 2,10 Euro erhältlich.

Die Containersammlung der Gemeinde Simmerath wird, sollte es keinen frühen Wintereinbruch geben, noch bis 27. November wie folgt angeboten: Gewerbegebiet Rollesbroich, Firma Simmerather Recycling GmbH, Völlesbruchstraße 20, Annahmezeiten: Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13 Uhr bis 18 Uhr, Samstag von 8 Uhr bis 14 Uhr.

Quelle: Eifeler Zeitung




Simmerath

09.10.2010

Dank an die Verantwortlichen
Hochwertige Jugendarbeit in Simmerath


Die hohe Teilnehmerzahl von Kindern und Jugendlichen in den Simmerather Vereinen zeigt, dass hier eine vorbildliche Jugendarbeit geleistet wird.

Durch zahlreiche Aktivitäten und Veranstaltungen zur sozialen, kulturellen und sportlichen Bildung, helfen die Vereine Kindern und Jugendlichen dabei ihre Freizeit sinnvoll zu gestalten.


In diesem oft nicht ganz einfachen Lebensabschnitt brauchen unsere jungen Menschen Orientierung und Begleitung durch uns Erwachsene. Hierfür ein herzliches Dankeschön an allen Mitgliedern und ehrenamtlich Tätigen für ihren Einsatz.

Ihre wichtige Arbeit muss gefördert und unterstützt werden.
 
Josef Mohren
Günter Scheidt

Vereine bieten ein soziales Fundament

(P. St.) | 08.10.2010

3960 Kinder und Jugendliche bis 26 Jahre leben derzeit in der Gemeinde Simmerath. In der gleichen Altersgruppe melden die im Gemeindegebiet ansässigen Vereine fast 5700 Mitgliedschaften.

Selbst wenn ein gewisser Anteil dieser Jugendlichen seinen Wohnsitz nicht in der Gemeinde Simmerath hat, ist davon auszugehen, dass zahlreiche Kinder und Jugendliche Mitglied in mehreren Vereinen sind.

Diese und andere Zahlen und Fakten kann man dem jetzt veröffentlichten Jugendbericht 2009 der Gemeinde Simmerath entnehmen, der auch dem Generationen-, Schul- und Sozialausschuss der Gemeinde Simmerath zur Kenntnis gebracht und von Monika Johnen, Mitarbeiterin der Verwaltung im Sozialamt, kurz erläutert wurde.

Derzeit sind in der Gemeinde Simmerath rund 120 Vereine aktiv, von denen über 100 Jugendarbeit anbieten.

Einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Jugendarbeit in den Vereinen leistet die Gemeinde Simmerath durch ihre Pauschalförderung. Demnach zahlt sie für jeden Jugendlichen in einem Verein 1,50 Euro. Eine besonders hohe Anzahl von Jugendlichen weisen vor allem die Sportvereine, aber auch andere Vereine auf. Hier einige Beispiele: Hansa Simmerath 467 Jugendlichen); Germania Eicherscheid: 257; Tanzwerkstatt Simmerath: 185; TSV Kesternich: 156; SC Komet Steckenborn; 154; Vereine für Heimatgeschichte und Dorfkultur Lammersdorf: 154; SV Roland Rollesbroich: 131; KG Sonnenfunken Simmerath: 94; Eifelverein Simmerath; 45.

Ob Ferienmaßnahmen, Ferienfreizeiten oder Ferienspiele: Sowohl die Gemeinde Simmerath als auch die Städteregion Aachen gewährten auch im Jahr 2009 verlässliche Zuschüsse; ebenfalls unterstützt wurden Abschaffungen von Vereinen, vom Drachenboot über ein Luftgewehr bis zum Alu-Fußballtor.

Das Angebot in der Gemeinde Simmerath geht aber über die Vereinsaktivitäten hinaus. Im Jugendbericht werden unter anderem Kinderfilmveranstaltungen und die musisch-kreativen Ferienspiele genannt.

Mit Gerold Gröbel gibt es einen zweiten Streetworker für die mobile Jugendarbeit in der Nordeifel. Er unterstützt Heidi El-Hallani, die bereits seit 2004 als Streetworkerin in den drei Eifelkommunen aktiv ist

Ein wichtiger Punkt bei der Jugendarbeit ist auch das Thema Streetwork. Vor einem Jahr ist die Streetworker-Stelle im Südkreis Aachen um eine halbe Stelle verstärkt worden.

Fester Bestandteil der Jugendarbeit ist seit 2004 auch die Hallenveranstaltung «Nightsports.» Gerne angenommen werden auch Skaterbahnen in Simmerath hinter dem Rathaus in Lammersdorf am Waggon.