Städteregionswahl 2009

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Städteregion

Wir sind StädteRegion!
Konstituierung Städteregionstag
Städteregionsrat Helmut Etschenberg Städteregionsrat:
Helmut Etschenberg

Städteregionsrat Helmut Etschenberg vereidigt.

Anstatt Herr Städteregionsrat wird der Vorsitzende einfach mit Herr Päsident angeredet. Darauf haben sich die Fraktionen vor der konstituierenden Sitzung geeinigt.

Etschenberg: «Wir haben den politischen Auftrag, gerade nicht unsere jeweiligen örtlichen Interessen über die Interessen der Region zu stellen.»

Das neue Internetportal der Städteregion:


In geheimer Wahl wurde Hans-Josef Hilsenbeck zum ehrenamtlichen 1. Stellvertreter des Städteregionsrates, Helmut Etschenberg, gewählt

Er sieht seine Aufgabe als 1. stellvertretender Städteregionsrat darin, bei allen Veranstaltungen, die er künftig als Repräsentant der Städteregion besuchen wird, für diese zu werben. „Die Menschen müssen wissen, welchen Mehrwert die Städteregion schaffen kann. Ob sie es auch wird, liegt an uns Politikern“, sagt er.
Die Städteregionsratsmitglieder (offizielle Abkürzung: SRTM) bezeichnen sich schlicht als "Abgeordnete" anstelle des Zungenbrechers «Städteregionstagsmitglied»
Stellvertretender Städteregionsrat:
Hans-Josef Hilsenbeck, Simmerath
 

 

Konstituierung Städteregionstag am 29.10.2009

Städteregionsrat Helmut Etschenberg

Städteregionsrat Helmut EtschenbergDie Wähler in Stadt und Kreis Aachen haben bei der Kommunalwahl am 30. August in der Städteregion für klare Verhältnisse gesorgt: Schwarz-Grün verfügt im Städteregionstag mit 38 Mandaten über eine Mehrheit und hat bereits einen Kooperationsvertrag abgeschlossen.

Insgesamt sitzen 72 Politiker – plus dem mit deutlicher Mehrheit gewählten bisherigen Kreisdirektor und Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU) – in dem höchsten Beschlussgremium der Städteregion, das am 29. Oktober zur konstituierenden Sitzung im Aachener Kreishaus zusammentritt.

Hans-Josef Hilsenbeck, unser Mann im Städteregionstag

Neben dem in Konzen lebenden Städteregionsrat Helmut Etschenberg gehören aus der Nordeifel dem Städteregionstag an: Hans-Josef Hilsenbeck (CDU/Simmerath), Alexander Lenders (CDU/Monschau), Ronald Borning (CDU/Roetgen), Martina Rader (SPD/Monschau), Werner Krickel (Grüne/Monschau), Christa Heners (Grüne/ Roetgen), Hendrik Hackmann (FDP/Roetgen) und Claus Brust (UWG/Simmerath).
Die Mitglieder vertreten die Interessen der rund 570 000 Menschen zwischen Baesweiler und Monschau sowie zwischen Aachen und Eschweiler in den kommenden fünf Jahren.

Quelle: Eifeler Zeitung

Das neue Internetportal der Städteregion

 

Jutta Geese, Redakteurin der Aachener Zeitung, hat beim Dreiländermarkt vier neue Kommunalchefs am Mikrofon: Marcel Philipp (Aachen), Arno Nelles (Würselen), Karl-Heinz Hermanns (Simmerath) und Helmut Etschenberg (Städteregion, von links) stehen ihr zur Zukunft der Städteregion Rede und Antwort. Foto: Ralf Roeger

Quelle: Aachener Zeitung

Städteregion

Was ändert sich durch die Städteregion?

14.10.2009

Von der Gründung der Städteregion am 21. Oktober werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen noch nicht viel spüren, es verändert sich für sie - so das städtische Presseamt - verhältnismäßig wenig.

In bestimmten Bereichen haben Stadt und Kreis Aufgaben, die sie bisher getrennt wahrgenommen haben, zusammengelegt. Das betrifft vor allem die Bereiche Soziales und Ausländer, Gesundheit sowie Kataster und Vermessung.

Die Veränderungen im Sozial- und Ausländerbereich sind zum größten Teil bereits im Sommer erfolgt. Schon im Juli wurden im Vorgriff auf die Städteregion bestimmte Aufgabenbereiche auf den Kreis übertragen. Die mit dem Aufgabenbereichen Sozialamt betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Aachen sind damals bereits in die Verwaltungsgebäude des Kreises in der Zollernstraße gezogen.

Einige wenige Mitarbeiter werden noch bis Ende des Monats nachfolgen. In die durch das Sozialamt im städtischen Verwaltungsgebäude Bahnhofplatz frei gemachten Räume sind jetzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Ausländerwesen des Kreises Aachen eingezogen.

Gemeinsam mit den Kollegen aus der Stadt Aachen werden sie das neu formierte Ausländeramt der Städteregion bilden und bis auf weiteres im Verwaltungsgebäude Bahnhofplatz untergebracht sein.

Auf die Städteregion wurden übertragen das Ausländerwesen, die Hilfe in Alten- und Pflegeheimen, ambulante und teilstationäre Leistungen für behinderte und pflegebedürftige Menschen, die Betreuungsstelle für Erwachsene, der Aufgabenbereich schwer behinderte Menschen im Arbeitsleben, die Heimaufsicht, Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG), die Pflegeberatung und die so genannte Wohnungsanpassung.

Außerdem geht die Abteilung für Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten an die Städteregion.

Bei der Stadt Aachen verbleiben die Hilfen bei Einkommensdefiziten, also die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII, wie z.B. die Grundsicherung im Alter oder die Hilfe zum Lebensunterhalt sowie die Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Keine Veränderungen gibt es auch beim Sozialdienst und bei der Verwaltung der Übergangswohnheime.

Aus der Abteilung Hilfe für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen verbleiben bei der Stadt die finanziellen Hilfen, der Wohnungstausch, die Geschäftsstelle des Seniorenbeirats und der Behindertenbeauftragte.

Noch nichts ändern wird sich am 21. Oktober in Sachen Gesundheitswesen. Eigentlich sollte an diesem Tag das Gesundheitsamt der Stadt Aachen mit dem des Kreises Aachen zusammengelegt werden. Organisatorisch wird dies auch geschehen, räumlich allerdings erst Anfang November. Dann nämlich werden die Gesundheitsämter von Stadt und Kreis ihre neuen Büros in den Aachen-Arkaden auf der Trierer Straße in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Rothe Erde beziehen. Leiter des dann städteregionalen Gesundheitsamtes wird Dr. Hubert Plum, bisher Leiter des städtischen Gesundheitsamtes.

Das Katasteramt der Stadt Aachen wird ab dem 21. Oktober mit dem Kataster- und Vermessungsamt des Kreises Aachen in der Städteregion Aachen zusammengefasst. Ein Teil dieses neuen Vermessungs- und Katesteramtes der Städteregion verbleibt aber vorerst im städtischen Verwaltungsgebäude Am Marschiertor in der Lagerhausstraße. Der bei der Stadt Aachen verbleibende Bereich Vermessung wird zum Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung umbenannt.

Quelle: Eifeler Zeitung


 

Ergebnis der Wahl in Simmerath am 30. August 2009

Städteregionsrat

Quelle: Votemanager

 

Städteregionstag

Quelle: Votemanager

Städteregion

Politiker aus Stadt und Kreis müssen zusammenrücken

Es wird künftig kuschelig eng werden für die 72 Vertreter des Städteregionstages, der am 29. Oktober zur konstituierenden Sitzung zusammenkommt. bei der SPD 20 statt 17, bei den Grünen 14 statt 12 und bei der FDP 6 statt 5 Sitze.

Mussten bislang bei Sitzungen der städteregionalen Verbandsversammlung 60 Delegierte aus Stadt und Kreis samt Verwaltungsriege, Presse und Bürger im funktionalen Mediensaal des gelben Kreishaus-Erweiterungsbaus untergebracht werden, sind es nun zwölf Politiker mehr. «Es wird zwang eng, aber das ist kein Problem. Das haben wir für 72 Vertreter getestet», sagt der zuständige Dezernent Axel Hartmann.

Der amtierende Kreisdirektor Helmut Etschenberg hat sich mit rund 40 Prozent klar gegenüber Uwe Zink (SPD) durchgesetzt. Foto: Ralf Roeger

Während es im Städteregionstag keine Ausgleichsmandate gibt, sind es im Aachener Stadtrat gleich zehn - und das führt zu dramatischen Platzproblemen im historischen Ratssaal, der erst vor kurzem neu gestaltet und mit edlem Mobiliar samt moderner Medienequipment ausgestattet worden ist.

Für 64 Ratsleute ist der «neue» Saal geplant worden und ist damit schon pickepacke voll. Sogar Zuschauerreihen mussten weichen. Und jetzt müssen zehn Ratsleute mehr untergebracht werden. Bis zur konstituierenden Sitzung Ende Oktober muss die Frage geklärt, ob der «Überhang» in de Ratssal passt oder der Rat gar ausquartiert werden.

Der Hintergrund: Weil die CDU in den Wahlbezirken so stark (oder die SPD so schwach) war, haben die Christdemokraten 28 der 32 Direktmandate geholt. Das aber sind vier Sitze mehr, als ihnen im neuen Rat angesichts ihrer rund 37 Prozent zugestanden hätten. Also müssen die anderen Parteien nun einen «Ausgleich» erhalten. Das macht Hinzu kommen Linkspartei mit drei Sitzen sowie UWG, FWG und Piratenpartei mit jeweils einem Mandat - schon ist der Rat mit 74 Sitzen größer als das Parlament der Städteregion.

Künftig wird der Städteregionstag aus sechs Fraktionen bestehen. Die CDU mit 27 Vertretern, die SPD mit 21, die Grünen mit 1, die FDP mit 6. UWG und Linkspartei erreichen mit drei die Mindestgröße. Für die Reps sitzt ein Einzelvertreter in dem Kommunalparlament, das im Vergelich zum jetzigen Kreistag um 16 Sitze vergrößert wird. Der Grund: Die Größe der Gremien ist an die Einwohnerzahl gekoppelt. Der Kreistag repräsentiert rund 310000 Einwohner, der Städteregionstag circa 570.000 Menschen in Stadt und Kreis.

Während derzeit alles auf eine schwarz-grüne Kooperation hinausläuft, die auf 38 Sitze plus Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU) kommt, gibt es noch andere rechnerische Mehrheiten - neben einer großen Koalition etwa auch eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen, die indes in der Stadt Aachen weitaus wahrscheinlicher ist als in der Städteregion. Schließlich kooperieren CDU und Grüne seit 15 Jahren im Kreis.

Quelle: Eifeler Zeitung

Karl-Heinz Hermanns + Hans-Josef Hilsenbeck +
Helmut Etschenberg + Dr. jürgen Rüttgers = erfolgreiche Kommunalpolitik.


Personal gewählt, die Mehrheit im Blick
Die CDU stellt sich auf. Kreisparteichef Axel Wirtz sieht „riesige Chance, die Zukunft der Städteregion gestalten zu können“.

Von Jutta Geese

Alsdorf. Die Christdemokraten aus Stadt und Kreis Aachen sind gerüstet für die Wahlen zum Städteregionstag: Nachdem sie bereits im November mit Kreisdirektor Helmut Etschenberg ihren Spitzenkandidaten für die Position des Städteregionsrates nominiert hatten, wählten sie jetzt in der Alsdorfer Stadthalle ihre 36 Bewerber um ein Direktmandat (siehe Infobox) sowie die Kandidaten für die Reserveliste. Letztere führt Helmut Etschenberg an, gefolgt von Axel Wirtz, Rolf Einmahl, Klaus Dieter Wolf, Sonja Rothe und Sibylle Lorz-Leonhardt auf den Plätzen zwei bis sechs.

Leider sei es nicht gelungen, das Frauenquorum von einem Drittel bei der Kandidatenaufstellung zu erreichen, bedauerte Aachens Parteichef Armin Laschet zu Beginn der Kandidatenkür. Dafür aber hätten alle sechs Direktkandidatinnen einen Platz unter den ersten 13 auf der Reserveliste. Die Chance, die Frauenquote zu erhöhen, vergaben die 193 anwesenden Delegierten im Laufe der Wahlversammlung bei der einzigen Kampfabstimmung: Für den Wahlbezirk 22 (Aachen-Zentrum/St. Jakob) kandidierte Brigitte Klinkhammer gegen den von den beiden Kreisvorständen vorgeschlagenen Franz-Josef Plum. Doch die 45-Jährige, die erst seit drei Jahren Mitglied in der CDU ist, verlor mit 43 zu 125 Stimmen gegen den 62-jährigen Fraktionsgeschäftsführer der Aachener CDU-Ratsfraktion. Alle anderen Kandidaten wurden jeweils mit deutlicher Mehrheit gewählt.

„Wir haben die riesige Chance, als Sieger aus dieser Wahl hervorzugehen und die Zukunft der Städteregion zu gestalten“, hatte Axel Wirtz, Parteichef im Kreis Aachen und Landtagsabgeordneter, die Delegierten auf den bevorstehenden Wahlkampf eingestimmt. Und NRW-Generationenminister Laschet erinnerte daran, dass es stets die CDU gewesen sei, die Neues auf den Weg gebracht habe, auf Bundes- und Landesebene ebenso wie jetzt mit Gründung der Städteregion auf kommunaler Ebene. „Wir wollen, dass die CDU so stark wird, dass ohne uns in der Städteregion keiner regieren kann“, gab er das Ziel vor. Und dazu braucht sie „begeisterte Abgeordnete, die die Bürger vom Mehrwert der Städteregion überzeugen“, mahnte Landrat Carl Meulenbergh, dem Laschet für seinen unermüdlichen Einsatz für die Städteregion dankte. Meulenbergh erinnerte daran, dass in den vergangenen Jahren manch Hindernis aus dem Weg geräumt werden musste. Dabei „waren manche aktiv, andere immerhin ein gutes Publikum“. Und er forderte seine Parteifreunde auf: „Machen wir aus Zuschauern begeisterte Beteiligte.“

Ein solcher war stets Marcel Philipp, derzeit Vize-Vorsitzender der Zweckverbandsversammlung der Städteregion. Jetzt kandidiert er für das Amt des Aachener Oberbürgermeisters, wird im künftigen Städteregionstag nicht vertreten sein. Aber, betonte er: „Ich bin stolz darauf, in dieser vorbereitenden Phase ein Stück weit mit Wegbereiter für die Städteregion zu sein.“ Und er sei überzeugt davon, dass es richtig sei, die Zusammenarbeit von Stadt und Kreis in dieser Form auszubauen.

Quelle: Eifeler Zeitung


Berlin/Nordeifel

Internationale-Tourismus-Börse

Helmut Etschenberg für die Eifel

Der Aufsichtsratsvorsitzende der Eifel-Tourismus GmbH überreicht den regierenden Bürgermeister von Berlin eine Gebrauchsanweisung für die Eifel


Spontan ergriff Helmut Etschenberg, der Aufsichtsratsvorsitzende der Eifel Tourismus GmbH die Gelegenheit, und überreichte am Mittwoch Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, eine Sammlung von Eifel-Krimis, als dieser seinen Rundgang bei der ITB startete.

Quelle: Eifeler Zeitung
Foto: P. Stollenwerk



CDU stellt neue Gesichter und städteregionales Wahlprogramm vor

Von Udo Kals| 05.12.2008

Aachen. Wenn es symbolisch werden soll, dann trifft man sich gerne auf dem Belvedere. Zumal, wenn es um die Städteregion geht. Denn der Drehturm auf dem Aachener Lousberg bietet eine vortreffliche Sicht über Dom, Halden, RWE-Kraftwerk und Eifeler Schneehügel.

Und so fand sich am Freitag eine stattliche Riege von Christdemokraten aus Stadt und Kreis dort ein, um zwei Botschaften zu vermitteln. Nummer eins: «Wir haben als CDU in der Städteregion ein erstklassiges Personalangebot mit vielen neuen Gesichtern», betonte der Chef der Kreis-CDU, Axel Wirtz, mit Blick auf die angereisten Spitzenkandidaten. Und Nummer zwei: «Unsere Partei ist inhaltlich gut aufgestellt.»

Das heißt: Die CDU hat ein städteregionales Wahlprogramm erarbeitet, das den Titel «Gemeinsam Zukunft gestalten» trägt und das Helmut Etschenberg als CDU-Spitzenkandidat mit Marcel Philipp (Aachen) und Margareta Ritter (Monschau) vorstellte. Tenor des 20-seitigen Werks für Etschenberg: «Es ist kein klassisches CDU-Programm, das jedoch im Kern sehr christdemokratisch ist.» Das heißt für ihn: Neben einer klaren - konservativen - Werteorientierung habe das Papier auch starke Modernisierungselemente.

Dabei könne die Städteregion etwa im Bereich Wirtschaftsförderung eine «gemeinsame Strategie für die vielen guten lokalen Initiativen» entwickeln, sagte Ritter und nannte die Weiterentwicklung des Vogelsang-Geländes und des Flugplatzes Merzbrück als Beispiele. Philipp erläuterte Ansätze einer «Modellregion für den Klimaschutz» mit Ausbau des ÖPNV, Entwicklung der regionalen Verkehrsinfrastruktur und einer «deutlichen Reduzierung der Treibhausemissionen». Zentral ist für Etschenberg neben einer soliden Finanzpolitik, dass «die Städteregion ein soziales Gesicht und ein soziales Gewissen hat».

Quelle: Aachener Zeitung


StädteRegion
Hans-Josef Hilsenbeck für Simmerath im Regionalparlament
Nach den nächsten Kommunalwahlen, am 30.August 2009, gibt es anstelle des Kreises Aachen die gemeinsame StädteRegion Aachen der 9 derzeit kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Stadt Aachen.

Für Simmerath im Regionalparlament, Hans-Josef Hilsenbeck
Mit der StädteRegion werden die Region Aachen und damit auch die Gemeinde Simmerath bessere Zukunftschancen haben. Eine Region hat in Zukunft bei der sich entwickelnden Globalisierung nur eine Chance, wenn sie eine handlungsfähige große Einheit darstellt.

Hier bietet die StädteRegion Aachen optimale Voraussetzungen. Nur so sind wir in der Lage, unsere Interessen dem Land, dem Bund und der EU gegenüber wirkungsvoll zu vertreten und für unsere Region eine realistische Zukunftschance zu entwickeln.

Die StädteRegion wird - anders als jeder Einzelne der 10 Partner - einen besonderen Mehrwert für uns alle schaffen - keine sinnlosen Alleingänge, kein „Klein-Klein”, wo nur entschlossenes Miteinander uns weiterbringt.

Für die Aufgaben brauchen wir ein effektiv handelndes, demokratisches Organ. Wie bisher für den Kreis Aachen der Kreistag zuständig war, soll dann das neue Regionalparlament im August 2009 gewählt werden, welches dann aus Vertretern der 10 Städte und Gemeinden einschließlich der Stadt Aachen zuständig ist. Der Kreistag entfällt.

Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Simmerath werden Hans-Josef Hilsenbeck in dieses Regionalparlament wählen.

Daneben wird anstelle des bisherigen Landrats der Regionalpräsident von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden, der die Verwaltungsleitung dieser neuen Behörde zu übernehmen hat.



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Letzte Änderung: 24-Dez-2012

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