Ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr 2025!
Meine Silvesternacht war entspannt. Direkt nach Mitternacht habe ich mich
aufs Ohr gelegt. Dafür war ich heute Morgen schon früh auf den Beinen und
habe mit Kollegen aus dem Adenauer-Haus eine große „Gardine“ hochgezogen,
um zum Jahresbeginn auch nach außen klar zu zeigen: Wir sind der Politikwechsel!
In gut sieben Wochen ist es so weit.
Haus des Politikwechsels
Foto: Steffen Preugschat
Wir sind der Politikwechsel!
Durch die intensive Programmarbeit der vergangenen drei Jahre sind wir
als Union so stark aufgestellt wie selten zuvor. Deshalb bringen wir die
besten Voraussetzungen für einen Politikwechsel mit. Entscheidend wird
jedoch sein: Wir müssen ihn nach einem Wahlerfolg auch umsetzen. Dafür
müssen wir den Wählerinnen und Wählern mutig sagen, was wir nach der Bundestagswahl
am 23. Februar 2025 als Regierungspartei ohne Abstriche durchsetzen werden.
Alle müssen wissen: Nur bei einem echten Politikwechsel kann es eine Koalition
mit der Union geben. Ein Regieren um des Regierens willen wird es mit uns
nicht geben. Konkret heißt das für die Wirtschafts- und die Innenpolitik:
Wirtschaft: Endlich wieder Wirtschaftswachstum!
- Wir werden die arbeitende Bevölkerung und den Mittelstand
mit einer großen Steuerreform entlasten, die wir in vier Schritten umsetzen.
Fleiß muss sich wieder lohnen!
- Wir werden den grünen Dirigismus der Habeck´schen Wirtschaftspolitik
beenden. Ein erster Schritt ist, das Heizungsgesetz der Ampel
wieder zurückzunehmen.
- Wir werden wieder einen gerechten Sozialstaat schaffen. Das Bürgergeld
muss abgeschafft werden und diejenigen, die arbeiten können,
müssen auch arbeiten.
Ansonsten gibt es keine Sozialleistungen.
Innere
Sicherheit: Recht und Ordnung wieder durchsetzen!
Wir werden eine Null-Toleranz-Politik bei der Inneren Sicherheit
durchsetzen. Das heißt, wir werden die Sicherheitsinteressen
der Bevölkerung vor Datenschutzinteressen stellen. Dies gilt bei
der Speicherung von
IP-Adressen sowie für den Einsatz von Gesichtserkennung an
Bahnhöfen
und Brennpunkten zur Kriminalitätsbekämpfung. Wir werden die illegale Migration stoppen. An der Grenze muss kontrolliert
werden, wer in unser Land darf und wer nicht. Wer keine Berechtigung hat,
wird an der Grenze zurückgewiesen.
Wer in unserem Land Schutz sucht, muss sich auch an Recht und Gesetz
halten, sonst muss er unser Land wieder verlassen. Auch bei kleinen
Straftaten
wie zum Beispiel Ladendiebstahl und Sachbeschädigung muss nach einem
„Warnschuss“ bei der zweiten vorsätzlichen Tatbegehung klar sein,
dass das Aufenthaltsrecht
zwingend erlischt. Mit Friedrich Merz zu einer Politik des gesunden Menschenverstandes
Heute sage ich Ihnen verbindlich zu: Mit Friedrich Merz als Bundeskanzler
wird es in Deutschland wieder eine Politik des gesunden Menschenverstandes
geben. Denn nur so werden die Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen
in die Politik und in unseren Staat bekommen. Der verheerende Dauerstreit
der Ampel-Parteien wird dann der Vergangenheit angehören.
Warum bin ich mir so sicher? Ich denke in Anlehnung an Max Weber: Deutschland
braucht gerade in diesen polarisierenden Zeiten Politiker aus Berufung
und eben keine Berufspolitiker. Diese Berufung hat Friedrich Merz.
Wir müssen unser Land wieder in Ordnung bringen!
Ich will der nächsten Generation einmal sagen können, dass es die CDU
war, die Mitte der 20er Jahre das Land wieder in Ordnung gebracht hat.
Wir haben als Land mit seinen tollen Menschen die besten Chancen und
Möglichkeiten. Und deshalb können wir auch mit großer Zuversicht und
viel Optimismus in die Zukunft blicken: Lassen Sie uns gemeinsam anpacken
und dafür kämpfen, dass wir wieder stolz auf unser Land sein können.
Auf geht´s!
Herzliche Grüße
Ihr Carsten Linnemann
PS: Die aktuelle Folge „Einfach mal machen – Spezial mit Markus Söder
und Friedrich Merz“ finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=LsmjInkefvQ
 |
