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KOMMENTATR / MEINUNG
     
Kommentar zu Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Wagenknecht wacht! (Deutschlandfunk 04.11.2024)
 
Was denkt man wohl im Ausland über diese Regierung?
Man fragt sich, wie die europäischen Partner über uns sprechen, über diese seltsame Schwebephase, in der das Land gefangen ist. Über die deutsche Ziellosigkeit, den massiven Vertrauensverlust, den wir dank dieser Bundesregierung und ihrem erratischen Verhandlungs- und Abstimmungsverhalten in Brüssel erleiden. Und all dies bei verheerenden Wirtschaftsdaten und Hiobsbotschaften aus der Industrie. Ciao, hyvää päivää, ist da noch wer im Regierungsviertel? Bonjour, kalispéra, was macht Ihr da?

Lindner und die FDP sind keinesfalls allein verantwortlich für die Lage. Andererseits reicht es bei dieser Koalition noch nicht mal für die strafrechtliche Definition von Mittäterschaft. Die setzt ein »bewusstes und gewolltes Zusammenwirken« der Beteiligten voraus, auf der Basis eines gemeinsamen Tatplans.

Quelle: Spiegel-Online